Koalitionsverhandlungen beschlossen: Wir übernehmen Verantwortung!

Die Koalitionsverhandlungen der SPD mit der Union ist beschlossene Sache. Am Sonntag stimmte auf einem Parteitag in Bonn die Mehrheit der Delegierten nach einer langen und intensiven Debatte dafür. In einer Stellungnahme gegenüber regionalBraunschweig.de sagte die Braunschweiger Landtagsabgeordnete Annette Schütze:

„Mit ihrem Votum für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU haben die Delegierten auf dem gestrigen SPD-Parteitag ihr Vertrauen in ihre Verhandlungsführer zum Ausdruck gebracht. Das zeigt, dass die SPD auch in dieser schwierigen Situation, in die sie von den Jamaika-Parteien gebracht wurde, Verantwortung übernimmt. Ich erwarte aber nun auch ein deutliches Entgegenkommen der Union, zum Beispiel bei den Themen sachgrundlose Befristung oder Zweiklassenmedizin. Am Ende werden die Mitglieder entscheiden. Dieser offene und demokratische Prozess zeichnet die SPD aus.“

Keine Kommentare vorhanden

Machen Sie bei der Konversation mit.

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.