Mitgliedervotum der SPD: Deutliche Mehrheit für Große Koalition

Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden. Dies ergab eine Mitgliederbefragung am gestrigen Sonntag. Über 460.000 SPD-Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. Bei einer Beteiligung von 78,4 Prozent hatten 66 Prozent mit einem „Ja“ gestimmt. Damit steht nun fest: Die SPD wird die nächsten 3,5 Jahre auf Bundesebene gemeinsam mit der Union regieren. Dazu erklärte die Braunschweiger Landtagsabgeordnete Annette Schützte: „Die GroKo kommt – und das ist gut so! In politisch unruhigen Zeiten Regierungsverantwortung zu übernehmen, erfordert Stärke. Die eigenen Mitgliederinnen und Mitglieder darüber abstimmen zu lassen, erfordert Mut. Die SPD hat beides und nimmt ihre demokratische Verantwortung nicht nur auf Regierungsebene, sondern auch parteiintern, ernst. So funktioniert Demokratie, das ist meine SPD!“

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