Bauminister Olaf Lies: Mit vereinfachten Verfahren und flexiblen Vorgaben Wohnraum bezahlbar machen

Dafür sprach sich der niedersächsische Bauminister im Gespräch mit Annette Schütze aus. Die Landtagsabgeordnete und Braunschweiger Ratsfrau hatte gestern zu der Podiumsdiskussion: „Suchst du noch oder wohnst du schon? Wohnraum bezahlbar machen!“ in die Aula der Wilhelm-Bracke-Gesamtschule eingeladen. Ebenfalls zu Gast waren der Braunschweiger Oberbürgermeister Ulrich Markurth und Architekt Hans-Joachim Jäger, Vorstand des BDB, Bezirksgruppe Braunschweig sowie BBG-Vorstand.

Minister Lies betonte die staatliche Verantwortung für die Daseinsfürsorge und kündigte an, die wichtigsten Vorschläge des Bündnis für bezahlbares Wohnen in Niedersachsen umsetzen zu wollen: Vereinfachte Planungs-und Bauverfahren, flexiblere Vorschriften und die Mobilisierung von günstigem Bauland. Statt bisher 1.000 sollen pro Jahr 4.000 Sozialwohnungen gebaut werden. Um das Ziel von 40.000 Wohnungen bis 2030 zu erreichen, werde das Land zusätzlich zu den Bundesmitteln jährlich 100 Millionen Euro investieren. Neue, gezielte Förderrichtlinien sollen die Bedingungen für Investoren verbessern, so Lies.

„Vorbildprojekte verstetigen“

Moderatorin Annette Schütze wies darauf hin, dass vorbildliche Projekte wie das Quartiersforum Emsviertel in der Braunschweiger Weststadt langfristige Landesförderung benötigten, um den Erfolg zu verstetigen. Oberbürgermeister Ulrich Markurth begrüßte den Ansatz einer gezielten, dem örtlichen Wohnungsmarkt angepassten Landesförderung, die nur so auch beim Mieter ankomme. Bauexperte Hans-Joachim Jäger plädierte für schlanke Planungs- und Bauprozesse, angemessene Landeszuschüsse sowie die Bereitstellung und konzeptgebundene Vergabe von Bauland.

Die Diskussion fand im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SCHÜTZE TRIFFT … “ statt, einem neuen bürgernahen Format, das politische Themen aus der Alltagsperspektive betrachtet.