Ein ereignisreiches politisches Jahr neigt sich dem Ende zu. Ein guter Zeitpunkt, um Bilanz zu ziehen und einen Blick auf all das zu werfen, was für Land, Stadt und Stadtteil auf den Weg gebracht wurde.
Als SPD haben wir im vergangenen Jahr viel für Niedersachsen erreicht! Ein Meilenstein ist mit Sicherheit die landesweite Abschaffung der Kitagebühren. Auch mehr bezahlbaren Wohnraums wird in Niedersachsen entstehen. Für das Ziel, 40 000 neue Sozialwohnungen bis 2030 zu bauen, stellt das Land insgesamt 525 Millionen Euro bereit. Wie wichtig dieses Thema auch in Braunschweig ist, konnte ich bereits im Februar in der Weststadt erleben. Bei meiner Veranstaltung „Suchst du noch oder wohnst du schon?“ mit Bauminister Olaf Lies und Oberbürgermeister Ulrich Markurth wurde angeregt diskutiert. An vielen Orten in Braunschweig entstehen zur Zeit neuer Wohnraum. Zum Beispiel in Neubaugebieten wie Stöckheim Süd oder der „Heinrich der Löwe Kaserne“, wo schon bald die ersten Neubürger einziehen.
Aber auch in „alteingesessenen“ Stadtviertel tut sich eine Menge. So erhielt das Donauviertel dieses Jahr weitere 1,14 Millionen Fördermittel. Für die Quartiersentwicklung des Emsviertels wurden ebenfalls Gelder bereitgestellt. Nachdem eine umfassende Bestandsaufnahme durchgeführt wurde, werden in diesem Jahr Ideen verwirklicht, die das Leben im Quartier noch schöner machen. Ich bin davon überzeugt, dass es dem ständigen Dialog zwischen Anwohnern und Verantwortlichen bedarf, um wirksame Maßnahmen zu finden, die das Bedürfnis nach bezahlbarem Wohnraum mit dem Charakter des Stadtviertels in Einklang bringen.
Denn Nachbarschaften sind viel mehr als nur Zweckgemeinschaften. Sie sind Orte des Austauschs, der Zusammengehörigkeit und der Unterstützung. All dies findet und lebt man im Nachbarschaftsladen im Heidberg. Beim diesjährigen Stadtputztag konnte ich erleben, mit wieviel Engagement und Freude der Zusammenhalt hier zelebriert wird.
Zu einem gelungen Stadtleben gehören auch Mobilitätskonzepte, die Teilhabe für alle ermöglichen. Mit der Einführung kostengünstiger Schülertickets in Braunschweig konnte die SPD-Ratsfraktion sich durchsetzen und einen wichtigen Schritt in diese Richtung gehen. Über die politische Liste konnte die SPD zusätzliche 4 Millionen für den Radwegebau in den Landeshaushalt einbringen. In Zeiten der großen Klimadebatten ein wichtiges Signal für umweltbewusste Mobilität! Mit der Fertigstellung des Ringgleises wird der Umstieg aufs Fahrrad in Braunschweig zum Vergnügen. Damit leistet jeder Einzelne einen wichtigen Beitrag zum Naturschutz. Einer Natur, die in Braunschweig immer recht nah ist. Davon konnte ich mich im August bei einem Waldspaziergang mit Förster Strauch im Mascheroder Holz selbst überzeugen.
Im Bereich Wissenschaft und Kultur, der mir als Ausschussmitglied im Landtag besonders am Herzen liegen, hat sich in diesem Jahr ebenfalls viel getan. Durch die Vergabe der Digitalisierungsprofessuren, ist Niedersachsen beim „Masterplan Digitalisierung“ einen guten Schritt voran gekommen. Braunschweig profitiert direkt: rund ein Viertel der neuen Professuren entfallen auf das Verbundprojekt der Ostfalia mit der TU Clausthal. Auch das Braunschweiger „Haus der Wissenschaft“ wird künftig vom Land gefördert. Die Lesungen, Ausstellungen und Veranstaltungsreihen für Groß und Klein bieten unterhaltsame Wissensvermittlung und sind immer einen Besuch wert! Stark beschäftigt haben mich außerdem die neuen Studiengänge für Hebammen. Wenn durch den neuen Ausbildungsweg die Hebammenschule in Braunschweig schließt, muss Ersatz in der Region geschaffen werden. Für dieses Ziel werde ich mich auch im kommenden Jahr einsetzen.
Ein weiteres prägendes Thema dieses Jahres war der Kampf um den Erhalt des Kinder- und Jugendtheaters in Braunschweig. Ein Kampf mit Happy End: Nicht nur das nötige Geld für den Umbau der neuen Spielstätte wird vom Land übernommen, auch die Mietkosten der Übergangsspielstätte werden getragen.
Davon, dass sich kulturelle Schätze längst nicht nur in der Braunschweiger Innenstadt finden lassen, konnte ich mich in diesem Jahr immer wieder überzeugen. So beispielsweise bei einem Besuch der ZeitRäume in Vechelde mit unserem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Die kulturhistorische Dauerausstellung wird in Zukunft auch aus Bundesmitteln gefördert! Mit wie viel Kreativität und sozialem Engagement Vereine wie „Kultur vor Ort“ aus Stöckheim ihre Projekte vorantreiben hat mich ebenfalls tief beeindruckt. Zu einem rundum gelungenen Jahr gehört natürlich auch das gemeinsame feiern – Anlässe dazu gab es 2019 mehr als genug! Ob auf meinem (nun jährlich stattfindenden) Sommerfest oder bei der Weinverkostung in Timmerlah: es ist für mich immer ein besonderes Vergnügen, mit den wunderbaren Menschen aus meinem Wahlkreis zusammenzutreffen, zu diskutieren und Spaß zu haben!
Bei meiner Landtagsfahrt im Oktober konnten Bürger aus dem ganzen Wahlkreis Einblick in meinen politischen Arbeitsalltag erhalten. Wer diese Gelegenheit verpasst hat, kann sich jederzeit in meinem Büro melden und einen Termin vereinbaren, um mich in den Plenarwochen im Landtag zu besuchen. Oder Sie laden mich direkt zu sich nach Hause ein: Mit dem neuen Format „Schütze trifft.. Zimmergenossen“ das im kommenden Jahr startet, möchte ich die Politik in ihre vier Wände holen. In gemütlicher Runde können wir über Ihre und eure Fragen und Anliegen diskutieren!
Ich freue mich, auch im kommenden Jahr für Sie und euch in Stadt und Land da sein zu dürfen und wünsche allen einen guten Rutsch und ein frohes neues Jahr!
