Hilfe für Studierende im Detail – Schütze: „Bund übernimmt endlich Verantwortung“

Am Donnerstag verkündete das Bundesbildungsministerium die beschlossenen Hilfen für Studierende. Durch die Vergabe von Nothilfekrediten und die Freigabe von Mitteln für studentische Härtefallfonds reagiert das Ministerium endlich auf die Notlage vieler Studierender in der Corona-Krise. Details zu den Regelungen finden Sie weiter unten.

Annette Schütze, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur, begrüßte die Maßnahmen: „Viele Studierende haben auf dieses Signal des Bundesministeriums gewartet. Durch die im Zuge der Pandemie notwendigen Maßnahmen, haben manche bereits im März ihre Nebenjobs verloren, ohne die sie weder Studium noch Lebensunterhalt finanzieren können. Da sie meist nicht auf Kurzarbeitergeld oder Grundsicherung zurückgreifen konnten, drohte ihnen der Sturz ins bodenlose – dies ist nun vorerst abgewendet.“

Die Lösungsansätze beurteilte die Landespolitikerin differenziert: „Die finanzielle Ausstattung der ohnehin durch die Studentenwerke geplanten Nothilfefonds ist eine gute Lösung. Als lokale Akteure kennen die Studentenwerke die Situation vor Ort genau und können schnelle und unbürokratische Hilfe für jene bieten, die durchs Raster zu fallen drohen. Ich hoffe, dass die dafür vorgesehen Summe von 100 Millionen Euro sich als auskömmlich erweist. Mit den Nothilfekrediten erhalten Studierende endlich eine Perspektive. Für viele war bisher nicht klar, ob sie ihr Studium überhaupt fortsetzen können – nun steht ihnen zumindest eine Möglichkeit offen. Wir hätten uns jedoch gewünscht, dass das von der CDU geführte Bundesministerium den Vorschlägen der SPD-Bundestagsfraktion gefolgt und das Bafög vorübergehend für alle Studierende geöffnet hätte. Mit den Bafög-Ämtern haben wir bereits eine Infrastruktur, die für eine zügige Umsetzung von Hilfsmaßnahmen gesorgt hätte. Diese Lösung wäre auch aus fiskalischer Sicht sinnvoll gewesen, da im Vorjahr 900 Millionen Euro aus dem Bafög-Budget nicht abgerufen wurden.“

„Wenn durch die Corona-Krise angehende AkademikerInnen ihr Studium abbrechen müssen, ist das weiter mehr als eine individuelle Tragödie. Ihr Potential ist ausschlaggebend für den Innovationsstandort Niedersachsen und damit letztendlich kritischer Faktor für die wirtschaftliche Prognose der Nachkrisenzeit. Wer auf die Bedürfnisse der Studierenden jetzt angemessen reagiert leistet einen Beitrag für die Zukunft – dies sollte jedem Entscheidungsträger bewusst sein“, mahnt Schütze.

Nothilfe-Fonds
Das Volumen des Bundesfonds beträgt 100 Millionen Euro. Das Gesamtvolumen soll das Deutsche Studentenwerk (DSW) als Zuwendungsnehmer erhalten. Das DSW soll das Geld auf die Studierendenwerke unterverteilen, die damit ihre Nothilfe- bzw. Härtefall-Kassen auffüllen. Studierende können dann Zuschüsse bei ihrem zuständigen Studierendenwerk beantragen. Aktuell wird mit dem DSW ausgelotet, nach welchem Schlüssel die Verteilung auf die Studierendenwerke sinnvoll ist und nach welchen Kriterien die Vergabe an die Studierenden erfolgen soll.

KfW-Studienkredit
Durch das Programm des BMBF werden all jene adressiert, die ab Mai 2020 einen Studienkredit beantragen oder zwischen Mai 2020 und März 2021 in dieser Zeit bereits laufende Kredite ausgezahlt bekommen. Anträge von deutschen und europäischen Studierenden können ab 8. Mai gestellt werden. Ausländische Studierende (Angehörige von Drittstaaten und EU-Bürger, die sich erst kurz in Deutschland aufhalten) können den Kredit ab dem 1. Juni 2020 beantragen (erste Auszahlung ab dem 1. Juli). Der Studienkredit wird für die Zeit von Mai 2020 bis März 2021 zinsfrei gestellt. Er ist auf eine Summe von maximal 650 Euro monatlich gedeckelt. Das Darlehensvolumen beträgt insgesamt 1 Milliarde Euro. Es gelten ansonsten die üblichen Antragsvoraussetzungen und Rückzahlungsmodalitäten der KfW-Studienkredite.

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