Liebe Kulturschaffende,

inzwischen haben wir die Hälfte des November-Lockdowns fast hinter uns gebracht. Leider lässt sich heute noch nicht sagen, ob die Maßnahmen gegriffen haben und Lockerungen bald wieder möglich sein werden.

Die von der Bundesregierung angekündigten „Novemberhilfen“ sollen ab Ende des Monats ausgezahlt werden. Wie vorgestern bekannt wurde, sollen Abschlagszahlungen gezahlt werden. Zur Zeit verhandeln Bund und Länder noch über die Auszahlungsmodalitäten. Dabei handelt es sich um eine  Wirtschaftshilfe für alle betroffenen Unternehmen und Soloselbstständige.  Die Antragsstellung soll auf elektronischem Wege erfolgen, die entsprechenden Formulare werden aktuell erstellt. Soloselbstständige können bei der Berechnung jetzt zwischen dem Durchschnitt des Vorjahresmonats oder des gesamten Vorjahres wählen (maximal 5.000 Euro). Auch indirekt betroffene Unternehmen, die 80 Prozent ihres Umsatzes über vom Lockdown betroffene Branchen erzielen, sollen profitieren. Hier befindet sich ein Überblick über die genauen Modalitäten. (Sollten sich zwischenzeitlich Änderungen ergeben, finden sich aktualisierte Informationen auf der Seite des Bundesfinanzministeriums.)

Zeitgleich laufen die Verhandlungen über die Überbrückungshilfe III weiter. Auch kleinere Unternehmen sollen künftig Zugang zu den Schnellkrediten der KfW erhalten. Die bestehenden Hilfsprogramme sollen ergänzt und weitergeführt werden. Auch der Zugang zur Grundsicherung soll nochmals überarbeitet und besser auf die Bedürfnisse von Soloselbstständigen zugeschnitten werden. Ich hoffe sehr, dass es hinsichtlich der Anrechnung von (nennenswertem) Vermögen und dem Einkommen von Lebenspartnern noch Änderungen geben wird.

Das bereits im Mai von Minister Thümler (CDU) angekündigte niedersächsische Stipendienprogramm befindet sich immer noch in der Abstimmung mit dem Finanzminister Hilbers (CDU). Geplant ist eine Stipendiendauer von 6 Monaten mit einer monatlichen Unterstützung von 1.300 Euro. Die Abstimmung  gestaltet sich schwierig, da Lebenshaltungskosten nicht angerechnet werden sollen. Zudem sollen zunächst alle Bundesmittel ausgeschöpft werden, bevor das Land eigene Mittel aufwendet. So verzögert sich leider die Umsetzung seit Monaten. Das Thema bleibt aber für die SPD weiterhin auf der Agenda.

Herzliche Grüße

Annette Schütze