Länder fordern Kindergrundsicherung – Schütze: „Kinderarmut muss bekämpft werden“

Bild: Cornelia Winter

Laut einer Pressemitteilung des Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, hat die Konferenz der Arbeits- und SozialministerInnen und –SenatorInnen der Länder (ASMK) am Donnerstag die Bundesregierung aufgefordert, die Umsetzung einer Kindergrundsicherung einzuleiten. Das Land Niedersachsen hat seit Jahren federführend die Einführung einer Kindergrundsicherung vorangetrieben.

Annette Schütze, Kinder- und Jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Mitglied im Sozialausschuss, begrüßt die Entscheidung ausdrücklich: „Kinderarmut ist ein Thema, das uns alle angeht. Laut den Ergebnissen der Studie „Jugendarmut in Deutschland 2020“ ist rund ein Viertel der Armutsgefährdeten in unserem Land unter 15 Jahre alt. Das bestehende System beinhaltet eine Vielzahl unterschiedlicher Leistungen, die im Ergebnis aber nicht dazu führen, dass alle Kinder die gleichen Startchancen erhalten. Durch die Kindergrundsicherung soll eine einheitliche Förderung und größere Teilhabe ermöglicht werden. Die Coronakrise hat schonungslos die sozialen Ungleichheiten in unserer Gesellschaft offengelegt. Insbesondere Kinder aus ökonomisch schwachen Familien sind stark betroffen, auch weil Online- Unterricht für sie oft aufgrund fehlender technischer Ausstattung keine Option darstellt. Für manche von Ihnen bedeutet der Schulausfall sogar auch der Wegfall einer warmen Mahlzeit.“

„In Braunschweig legen wir schon seit langem einen Fokus auf die Problematik der Kinderarmut“, betont Schütze, die auch Sozialausschussvorsitzende im Rat der Stadt ist. „Mit einem konkreten Handlungskonzept und einem Fond, der durch den Runden Tisch Kinderarmut verwaltet wird, leisten wir vor Ort praktische Hilfe. Eine einheitliche Förderung des Bundes in Form einer Kindergrundsicherung würde dabei helfen, unsere Bemühungen auf lokaler Eben zu flankieren.“