Liebe Kulturschaffende,
die Bundesregierung stellt eine weitere Milliarde Euro für die Kultur bereit. Damit wird das Förderprogramm „Neustart Kultur“ noch einmal aufgestockt. Das ist zunächst einmal eine erfreuliche Nachricht, aber dennoch ist mir bewusst, dass Geld allein nicht die identitäts- und sinnstiftende Arbeit, die für viele von Ihnen nicht nur Beruf sondern Berufung ist, ersetzen kann.
Daher geht es heute in meiner Mail um den Entwurf des Niedersächsischen Stufenplans, den Sie hier finden. Dieser soll als Fahrplan für die kommenden Wochen dienen und die Basis für mögliche Lockerungen darstellen. Damit möchte die Landesregierung eine Perspektive schaffen und aufzeigen, wie der Weg aus dem Lockdown aussehen könnte. Maßstab ist dabei die Balance zwischen unserer Gesundheit und einem gesellschaftlichen und kulturellen Leben, nach dem wir uns alle sehnen.
Wie entsteht der Stufenplan?
Der Entwurf wurde federführend durch die Staatskanzlei erarbeitet und wird vom Kabinett unterstützt. Noch ist jedoch nichts in Stein gemeißelt. Zur Zeit können Verbände und Kommunen zu dem Entwurf Stellung nehmen und Veränderungsvorschläge einbringen. Stephan Weil wird den Niedersächsischen Stufenplan am kommenden Mittwoch mit in das Treffen zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten nehmen und dort vorstellen. Auch andere Länder – beispielsweise Schleswig-Holstein – diskutieren zur Zeit eigene Stufenpläne. Es ist daher gut möglich, dass es einen Plan für das gesamte Bundesgebiet geben wird. In der darauffolgenden Woche werden wir die bis dahin vorliegenden Ergebnisse im Februarplenum (17.-19.2.2021) im Landtag weiter diskutieren.
Welches Ziel verfolgt der Stufenplan?
Der Stufenplan soll für die Politik als Richtschnur für das weitere Vorgehen in der Pandemie dienen. Zugleich bietet er den Bürgerinnen und Bürgern eine Perspektive für die nahe Zukunft. Ziel der Maßnahmen bleibt weiterhin, eine Überlastung der Gesundheitssysteme zu vermeiden. Dazu gehört nicht nur, dass genügend Krankenhaus- und Intensivbetten zur Verfügung stehen, sondern auch, dass die Gesundheitsämter wieder in der Lage sind, Infektionsketten nachzuvollziehen. Nur so können wir die Kontrolle über das Pandemiegeschehen dauerhaft zurückgewinnen. Um Lockerungen umzusetzen, sind deshalb auch längerfristige Trends und nicht Momentaufnahmen entscheidend.
Die verschiedenen Stufen orientieren sich daher sowohl an den Inzidenzzahlen als auch am R-Wert. Letzterer muss bei einem Wert von 0,8 liegen, damit man von einer stabilen Entwicklung ausgehen kann. Der Schwellenwert bei den Inzidenzzahlen liegt bei 35 – ab diesem Wert geht man von einem exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen aus, sodass härtere Maßnahmen ergriffen werden müssen.
Durch vermehrte Impfungen werden auch Ansteckungen unwahrscheinlicher, sodass der R-Wert sinkt. Auf diese Weise fließt die Impfquote mit in den Stufenplan ein.
Ich finde, dass der Stufenplan ein guter Weg ist, um eine verlässliche Zukunftsperspektive zu erhalten. Die Unsicherheit, wie es in den nächsten Wochen privat und gesellschaftlich weitergeht, wird für uns alle zunehmend zur (weiteren) Belastung.
Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen haben, können Sie mich jederzeit über mein Büro erreichen.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben alles Gute und bleiben Sie gesund!
Herzliche Grüße
Annette Schütze
