Schütze trifft… Brandheiße Fakten | Ein neues Brandschutzgesetz entsteht

Was tun wenn’s brennt? Die 112 anrufen – und sich darauf verlassen können, dass in kürzester Zeit das Martinshorn erklingt und Frauen und Männer erscheinen, die im wahrsten Sinne des Wortes für uns durchs Feuer gehen. Neben elf Berufsfeuerwehren und zwei Hauptamtlichen Wachbereitschaften (HWB) gibt es in Niedersachsen weit mehr als 3000 Freiwillige Feuerwehren. Die Haupt- und Ehrenamtlichen sorgen mit ihrem unermüdlichen Einsatz dafür, dass wir uns im Katastrophenfall sicher aufgehoben fühlen. Damit das auch so bleibt, wurde bereits 2017 eine Strukturkommission eingesetzt, um unsere Feuerwehren gut für die Zukunft zu rüsten. Die Ergebnisse (Abschlussbericht_Strukturkommission) dienen als Grundlage für die Entwicklung des neuen Brandschutzgesetzes.

Damit möglichst viele Stimmen gehört werden, habe ich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen und feuerwehrpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Rüdiger Kauroff am 13. April 2021 alle Aktiven meines Wahlkreises zum Austausch eingeladen. Über das große Interesse an unserer coronakonformen Digitalveranstaltung habe ich mich daher ganz besonders gefreut.

Rüdiger Kauroff, der selbst seit über 20 Jahren in der Freiwilligen Feuerwehr engagiert ist, skizzierte für uns fachkundig die sechs Handlungsfelder, zu denen die Strukturkommission bereits Vorschläge erarbeitet hat. Er betonte jedoch, dass es ihm bei dieser Veranstaltung in erster Linie um den Austausch und die Ideen der Teilnehmer ginge, die er als zweiten notwendigen Schritt auf dem Weg zu einem sinnvollen Reform des Brandschutzgesetzes erachtet. Unter diesen Vorzeichen entstand eine rege Diskussion, in der viele Themen angesprochen wurden, die den Feuerwehrleuten am Herzen liegen. Dazu gehörten (unter anderem) die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Fahrzeugen, Bekleidung und adäquaten Räumlichkeiten, die Löschwasserversorgung, Kameradschaftskassen und die Weiterentwicklung der Kreisfeuerwehrbereitschaften. Aber auch die Notwendigkeit von klaren Regelungen beispielsweise bei der Brandvergütungsschau oder die klare Definition von Begrifflichkeiten wurden angesprochen. Beim Thema Gesundheitsschutz wurde nicht nur das Thema Corona-Impfung angesprochen, sondern auch andere Impfungen wie zum Beispiel Impfungen gegen Hepatitis. Durch die Pandemie kommt es zudem durch die Absage von Lehrgängen zu einem Rückstau bei der Ausbildung, der aufgefangen werden muss. Auch das Verhältnis zwischen Haupt- und Ehrenamtlichen wurde diskutiert. Ein weiterer Punkt, der das ehrenamtliche Engagement der Freiwilligen Feuerwehr erschwert betrifft die Freistellung. Die Teilnehmer stellten fest, dass neben der Überschreitung der Gesamtarbeitszeit insbesondere die schwindende Akzeptanz auf Arbeitgeberseite zunehmend zum Problem wird – auch und insbesondere im Hinblick auf die Nachwuchswerbung.

Nach rund zwei Stunden intensiver Diskussion geht unsere Veranstaltung dem Ende zu. Viele der Teilnehmenden hätten sicher noch stundenlang weiter diskutieren können. Die Vielfalt der Themen, aber insbesondere das Engagement der Ehrenamtlichen haben mich zutiefst beeindruckt. Wir Landtagsabgeordneten nehmen viele Anregungen und neue Eindrücke mit, die wir in unsere politische Arbeit einfließen lassen werden. Eines steht für mich fest: das Thema Feuerwehr ist so umfassend, dass es auf die Agenda vieler Ausschüsse im Land bearbeitet werden muss. Denn die (freiwillige) Feuerwehr „arbeitet mit Herzblut und Motivation“ – wie einer der Teilnehmer es so treffend ausdrückte – doch dafür bedarf es der (auch finanziellen) Rückendeckung durch das Land! Dafür werde ich mich stark machen!

Die Veranstaltung verpasst, aber noch wichtige Anliegen und gute Ideen? Schreiben Sie mir eine Mail, die ich gerne weiterleiten werde!