Liebe Kulturschaffende,
am Montag wurde das neue Kulturfördergesetz im Niedersächsischen Landtag verabschiedet, welches ich Ihnen im Anhang mitschicke. Um es gleich vorweg zu sagen: der große Wurf ist es nicht!
Tatsächlich handelt es sich um das erste eigene Gesetz, in dem das Land Niedersachsen die Kulturförderung festschreibt. Damit erkennt die Landesregierung den hohen Stellenwert von Kultur und die grundsätzliche Verpflichtung zur Förderung offiziell an. Insofern bietet es eine Grundlage, auf der man aufbauen kann.
Leider muss man aber auch feststellen, dass das Gesetz nicht mehr als ein erster Schritt in die richtige Richtung ist. Mit unserem Koalitionspartner war es bedauerlicherweise nicht möglich, konkrete Verbindlichkeiten für die Kulturförderung festzuschreiben. Insofern bleibt für mich als SPD Landtagsabgeordnete und Ausschussvorsitzende für Wissenschaft und Kultur im Landtag deshalb nur, das Gesetz als ersten Ansatz für eine dauerhafte verbindliche Förderung zu werten. Damit das Gesetz mit Leben gefüllt wird, bedarf es noch vieler weiterer Schritte.
Die aktuelle Förderungspraxis wird durch das Gesetz eher fortgeschrieben als reformiert. Als SPD wollen wir die Kulturförderung in Niedersachsen aber auf eine neue Ebene heben. Das ist uns mit unserem Koalitionspartner jedoch leider nicht gelungen. Die Alternative wäre es gewesen, gar kein Gesetz zu verabschieden. Die Rückmeldungen der Kulturschaffenden haben uns aber ermutigt, lieber diesen ersten, zögerlichen Schritt zu gehen, als auf der Stelle zu treten und gar kein Gesetz zu haben.
Ich hoffe, dass wir in der neuen Legislatur unter einer rot-grünen Regierung mehr für die Kulturschaffenden in Niedersachsen erreichen können. Ich wäre bereit dazu!
Für Nachfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung!
Ich wünsche Ihnen einen schönen Sommer und beste Gesundheit.
Herzliche Grüße
Annette Schütze
