Liebe Kulturschaffende,
ein Jahr voller Höhen und Tiefen neigt sich dem Ende zu. Während die Pandemie 2022 endlich an Wucht verlor, löst der völkerrechtswidrige Überfall Putins auf die Ukraine eine neue globale Krise aus, deren Auswirkungen auch bei uns deutlich zu spüren sind.
Unsere international vernetzte lokale Kulturszene ist von diesen Ereignissen stark betroffen. Nicht nur durch die sprunghaft gestiegenen Energiekosten, die zu weiteren finanziellen Einschnitten führen, sondern auch, weil Kultur schon immer Teil der Völkerverständigung und des internationalen Friedensprojektes waren und sind.
Ein hoffnungsvolles Zeichen für die Zukunft der Kultur in Niedersachsen ist für mich dagegen das Ergebnis der Landtagswahl. Gemeinsam mit unserem neuen Minister für Wissenschaft und Kultur, Falko Mohrs, haben wir uns für die neue Legislaturperiode viel vorgenommen.
Ein erster Schritt in die richtige Richtung ist mit der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes 2022/2023 bereits vollzogen. Darin enthalten sind 27 Millionen Euro zur finanziellen Unterstützung der Kulturschaffenden, sowie weitere 50 Millionen Euro für den Veranstaltungsbereich. Mit diesen Summen werden wir die Maßnahmen aus der „Kulturmilliarde“ des Bundes mit eigenen Förderungen ergänzen. Die Veröffentlichung des Bundesprogrammes wird im Januar erwartet, im Februar soll dann unser Landesprogramm vorgestellt werden. Auch die Stadt Braunschweig will den Kulturschaffenden in diesen schwierigen Zeiten helfen. Daher haben wir im Rat der Stadt einen Förderfonds beschlossen, der denen hilft, die von anderen Programmen nicht profitieren. Ich werde Sie zeitnah über die Ausgestaltung der Programme informieren.
In unserem Koalitionsvertrag haben wir außerdem festgelegt, die Pro-Kopf-Ausgaben für die Kultur in Niedersachsen zu erhöhen. Unter Beteiligung von Kultureinrichtungen werden wir mit einem landesweiten Kulturentwicklungsplan die Kunst und Kultur nachhaltig fördern. Das bereits in der vorherigen Legislaturperiode verabschiedete Kulturfördergesetz werden wir anpassen und mit Leben füllen. Die Förderinstrumente sollen in diesem Rahmen weiterentwickelt, vereinfacht und entbürokratisiert werden. Die Spielstättenförderung werden wir ausbauen und verstetigen, um die freie Theaterlandschaft zu stärken.
Außerdem werden wir uns für „Gute Arbeit“ in der Kultur einsetzen. Dazu gehört unter anderem die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Kulturbereich. Solokünstler*innen werden wir mit wirksamen Stipendien- und Förderprogrammen unterstützen und uns für faire Ankaufspreise bei Kunstwerken für den öffentlichen Raum einsetzen.
Näheres zum Koalitionsvertrag finden sie auch auf meiner Homepage.
Mit diesem hoffnungsvollen Blick in die Zukunft der niedersächsischen Kulturpolitik möchte ich Ihnen schöne Feiertage, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in das hoffentlich ruhigere Jahr 2023 wünschen.
Herzliche Grüße
Annette Schütze