Nachdem der Haushaltsplanentwurf der Landesregierung für 2024 im Septemberplenum vorgestellt wurde, beginnen nun die Abstimmungen in den Fachausschüssen. Die Fraktionen stellen Fragen zum Haushalt und diskutieren eigene Vorschläge und Projekte, für die zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden sollen. In jeder Fraktion wird eine „politische Liste“ erstellt, in dem Haushaltsanträge für jeden Ausschuss zusammengestellt werden. Die Anträge werden durch Mehrheitsbeschluss zusätzlich in den Haushalt aufgenommen. Im Dezemberplenum wird dann über den so ergänzten Haushalt abgestimmt.

Im Haushaltsplanentwurf der Landesregierung ist bereits vorgesehen die Fördermittel für die Kultur um fünf Millionen Euro zu erhöhen. Damit soll die Niedersächsische Kulturlandschaft weiter gestärkt werden. Auch die Tarifsteigerungen der Staatstheater sollen übernommen werden. Außerdem wird das Landesmuseum Braunschweig für die Sanierung des Vieweghaus Mittel in Höhe von 67,4 Millionen Euro erhalten. Das sind sehr positive Signale für Braunschweig!

An anderer Stelle fehlt es aber an Mitteln im Haushalt: Dazu gehört die Erhöhung der Spielstättenförderung, mit der die freien Bühnen in Niedersachsen ihr vielfältiges Programm ausbauen können. Hier würde auch unser LOT Theater profitieren. Zudem benötigen die Musikschulen mehr Geld für die musikalische Ausbildung von Kindern und Erwachsenen. Außerdem sollten mehr Mittel für den Ausbau des Angebots an Sprachkursen vorgesehen werden. Besonders wichtig ist mir der Abbau des Sanierungsstaus im Braunschweiger Staatstheater. Durch die im Juni entstandenen Wasserschäden ist der Bedarf im Kleinen Haus besonders hoch. Aber auch die Werkstatt und das Große Haus benötigen dringen Geld für notwendige Sanierungsmaßnahmen.

Auch wenn die Spielräume für das Haushaltsjahr 2024 relativ begrenzt sind, bin ich optimistisch das wir für die Kultur in Niedersachsen im Haushalt des Landes für das Jahr 2024 positive Impulse setzen werden!