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Allgemein

Bild: Cornelia Winter

Land stockt Mittel zur Sanierung von Landesgebäuden um 260 Millionen Euro auf – Schütze: „Mit einer Investition von 67,4 Millionen Euro für die Sanierung des Vieweghaus setzt das Land ein deutliches Zeichen“

Die Landesregierung verkündet weitere Investitionen für die Sanierung unseres Landesmuseums und würdigt damit die erfolgreiche Arbeit des Museums. Am Freitag, den 15.9.2023, wurde mit dem „Fest unter der Museumskuppel“ nicht nur die Vollendung des ersten Bauabschnittes zur Sanierung des Vieweghauses…

Bild: Cornelia Winter

Der Haushalt 2024 wird vorgestellt

In dieser Woche treffen wir uns zum Septemberplenum in Hannover. Im Zentrum der Sitzung steht u. a. die Einbringung des Haushalts für das Jahr 2024. Der Entwurf wird diskutiert und danach an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen überwiesen. In…

Bild: Cornelia Winter

Rautheimer-Dialog wirft ein Schlaglicht auf die Kinderbetreuung (nicht nur) in Braunschweig

Der SPD-Ortsverein Rautheim lud am Dienstag den 22.8.2023 zu einem Dialog zu den Themen Kinderbetreuung, Jugend, Bildung, Gesundheit und Soziales ein. Annette Schütze, Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses der Stadt Braunschweig, sowie Braunschweigs neue Sozialdezernentin Dr. Christina Rentzsch diskutierten intensiv…

Braunschweiger Buchhandlungen erneut ausgezeichnet – Schütze: „Buchhandlungen sind Kulturgut und Bildungszentren“

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur erhalten die Buchhandlung Graff und Bücherwurm zum achten Mal die Auszeichnung als „Prädikatsbuchhandlungen – Partner für Leseförderung“. Insgesamt werden 26 Buchhandlungen in ganz Niedersachsen für ihr herausragendes Engagement ausgezeichnet.   Annette…

Bild: Cornelia Winter

TU Braunschweig und Georg-Eckert-Institut erhalten Projektförderung – Annette Schütze: „Hier zeigt sich das hohe Forschungsniveau in Braunschweig“

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur werden 17 Forschungsprojekte aus dem Bereich der Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften sowie des Erhalts des kulturellen Erbes Niedersachsens mit insgesamt 3,7 Millionen Euro aus den Mitteln der Agenda „zukunft.niedersachsen“ gefördert. Sowohl…

Städtebauförderung: Braunschweig erhält 400.000 Euro für Bahnstadt – Braunschweig wird in der Kategorie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ gefördert

Braunschweig. Die Stadt Braunschweig erhält 400.000 Euro Fördergelder für die Bahnstadt. Das Geld stammt aus dem Städtebauförderungsprogramm 2023 vom Land Niedersachsen und der Bundesrepublik Deutschland, das in der vergangenen Woche vom niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies vorgestellt worden ist. Ziel des…

Bild: Cornelia Winter

A13 für alle Lehrkräfte – Eine Antwort auf die Gleichstellungsfrage

Familien brauchen gute Bildungs- und Betreuungsangebote. Während der Bund Geld sparen möchte und dafür das Elterngeld für besserverdienende Familien abschaffen will, konzentriert sich das Land auf das, was für Familien wirklich wichtig ist: gute Bildungs- und Betreuungsangebote. Wir haben entschieden:…

Bild: Cornelia Winter

Rat-Kompakt: Statement von Annette Schütze zum Herrenabend des Technikervereins

Ratssitzung der Stadt Braunschweig am 27.Juni 2023. Annette Schütze, SPD-Ratsfrau und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, erklärt zu TOP 4.4 „Herrenabend des Technikervereins “ (Vorlage 23-21603): „Der Techniker Verein nimmt mit dem „Eisbeinessen“ für sich in Anspruch, eine gesellschaftlich relevante Veranstaltung zu sein.

Bild: Landesinitiative n-21

Mit Mikrofon und Kopfhörer durch den Landtag – Schüler der BBS Heinrich-Büssing-Schule gestalten Politikpodcast und Webradio-Sendung

Junge Menschen haben Lust auf Politik. Das erlebe ich immer wieder während meines Alltags als Landtagsabgeordnete und Ratsfrau. Dabei hat Politik verschiedene Facetten. Einer dieser Facetten betrifft die politische Berichterstattung. Im Landtag gibt es dazu ein großartiges Projekt. Schulen aus…

Bild: Cornelia Winter

Neubau des Städtischen Klinikums am Standort Salzdahlumer Straße: Krankenhausplanungsausschuss des Landes bewilligt Mittel in Höhe von insgesamt 108,5 Mio. €

Gute Nachrichten für das Städtische Klinikum in Braunschweig. Für die Zusammenlegung der Standorte des Maximalversorgers an der Salzdahlumer Straße hat der Krankenhausplanungsausschuss in seiner Sitzung vom 14. Juni hohe Millionenbeträge für das Städtische Klinikum bewilligt. Julia Retzlaff, stellvertretende Gesundheitspolitische Sprecherin…

Häusliche Gewalt – Hinsehen, Einschreiten, Schützen

In Deutschland wird etwa jede vierte Frau mindestens einmal Opfer körperlicher oder sexualisierter Gewalt durch ihren aktuellen oder früheren Partner. Diese erschütternde Zahl zeigt deutlich, dass häusliche Gewalt ein Thema ist, dass uns alle angeht. Mit unserem Entschließungsantrag „Kein…

Bild: Cornelia Winter

Jugendparlament und Jugendbüro: Jetzt wird es konkret!

Annette Schütze: „Nach dem Grundsatzbeschluss im März geben wir nun den Startschuss für die Umsetzung“ Braunschweig. Für das geplante Jugendparlament mit angeschlossenem Jugendbüro soll es nun in die konkrete Umsetzung gehen. Grundlage dafür wird ein erneuter Beschluss des Rates der…

Bild: Cornelia Winter

Die Energiepreispauschale für Studierende

Seit dem 15. März können Studierende und Fachschülerinnen und -schüler die Energiepreispauschale in Höhe von 200 Euro beantragen. Das Antragsverfahren wird über eine digitale Antragsplattform abgewickelt, damit die Einmalzahlung möglichst schnell bei den Studierenden und Schüler*innen ankommt. Für die…

Bild: Cornelia Winter

10 Millionen Euro für Sprachkurse – Schütze: Sprache ist entscheidend für Integration von Geflüchteten

Am Mittwoch den 22. März wurde der Entschließungsantrag „Sprachkurse des Landes für Erwachsene voranbringen!“ der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen im Niedersächsischen Plenum angenommen. Heute verkündete Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur, Falko Mohrs, eine zusätzliche Unterstützung von Sprachförderungsprogrammen mit…

Bild: Cornelia Winter

1 Million Euro für Forschungsprojekte der Ostfalia – Schütze: Fachhochschulen forschen zum autonomen Fahren und zu resistenten Keimen

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur werden zwei Projekte der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaft mit jeweils 500.000 Euro gefördert. Insgesamt erhalten elf Projekte der angewandten Forschung im Rahmen der zweiten Förderlinie des Programms „Innovation an Fachhochschulen“…

Braunschweiger Galeria-Kaufhof-Standort sichern: Keine Zeit bis zur Gläubiger-Versammlung verstreichen lassen.

Weiterbetrieb im Sinne der Beschäftigten und des Handelsstandortes Braunschweiger Innenstadt sichern! Debatte um die Standortsicherung des Kaufhauses nicht mit Konzerthaus vermischen Aus Sicht der Braunschweiger SPD-Landtagsabgeordneten Julia Retzlaff, Annette Schütze und Christoph Bratmann ist die drohende Schließung des Galeria-Kaufhof-Standortes in…

Hilfe für Kulturschaffende | Der Kulturfonds Energie des Bundes

Liebe Kulturschaffende, die gestiegenen Energiekosten stellen für große Teile der Bevölkerung weiterhin eine enorme Belastung dar. Zur Abmilderung der Auswirkungen wurde u.a. die Gaspreisbremse und Einmalzahlungen beschlossen. Neben dieser allgemeinen Entlastung stehen für die Kultur inzwischen die Mittel aus dem…

Die Norderneyer Erklärung

Auf unserer Klausurtagung in Norderney haben wir uns in der SPD-Landtagsfraktion intensiv mit der Zukunft Niedersachsens befasst. Das Jahr 2023 steht unter dem Einfluss der Energiekrise, die unser Leben stark beeinflusst. Dieser und weiterer Herausforderungen wollen wir uns stellen. Für…

Statement von Julia Retzlaff, MdL und Annette Schütze, MdL zum gemeinsamen Schreiben der 19 Trägerstädte kommunaler Kliniken als Maximalversorger an den Bundes- und die Länderminister

Die beiden Braunschweiger Landtagsabgeordneten Julia Retzlaff und Annette Schütze unterstützen die Forderung der Trägerstädte nach einer Reform der Finanzierung kommunaler Kliniken grundlegend. „Das Braunschweiger Klinikum versorgt über eine Million Menschen auf höchstem Niveau. Als Maximalversorger und zweitgrößtes Klinikum Niedersachsens ist es…

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