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Niedersachsen reformiert Krankenhausplanung

Am kommenden Dienstag den 28.6.2022 wird das Gesetz zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes zur abschließenden Beratung in die Plenarsitzung des Landtages eingebracht. Mit dem gemeinsamen Gesetzesentwurfs der Regierungsfraktionen wird die Krankenhausplanung umfassend reformiert.   Seit 2018 beschäftigte sich der Landtag…

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Braunschweig erhält Förderung „Resiliente Innenstädte“

Die Stadt Braunschweig erhält aus dem Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“ des Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung eine Summe von bis zu 4,2 Millionen Euro. Insgesamt stehen für die Aufwertung der Stadtzentren 61,5 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds…

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Braunschweiger Hochschulen erhalten rund 5 Millionen Euro aus EU-Mitteln

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur erhalten die Braunschweiger Hochschulen insgesamt mehr als fünf Millionen Euro für insgesamt acht Projekte aus dem Aufbauprogramm REACT-EU der Europäische Union. Für ganz Niedersachsen stehen über 35 Millionen Euro für die…

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Projekt Pflegenachbarn startet in Braunschweig – Schütze: „Innovativer Ansatz zur Entlastung der Pflege“

Gestern startete laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung das Modellprojekt „Pflegenachbarn“ mit einem Auftaktworkshop. Braunschweig ist eine von zwei Städten in den das Projekt der Caritas startete. Das Sozialministerium fördert das Projekt zur Verbesserung der ambulanten…

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TUBS erhält 4 Millionen Euro zur Vorbereitung der Exzellenzstrategie

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur erhält die TU Braunschweig vier Millionen Euro zur Unterstützung der Vorbereitungen auf die im Jahre 2026 beginnende Runde der Exzellenzstrategie. Insgesamt stellt das Land den niedersächsischen Hochschulen eine Summe von 24…

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Zwei Millionen für vier Long-Covid-Studien – Schütze „Wissenschaftliche Forschungsergebnisse ermöglichen politische Handlungskonzepte“

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur stellt die Landesregierung zwei Millionen Euro für vier Studien zur Untersuchung von Long Covid zur Verfügung. Da zwischen 10 und 15 Prozent der Infizierten auch bei leichten oder asymptomatischen Krankheitsverläufen von…

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Politik und die Jugend von heute – Ein Praktikumsbericht von Malia

Die Corona-Pandemie, die seit zwei Jahren das öffentliche Leben prägt, ist vor allem für junge Menschen eine außerordentliche Belastung. Nicht nur im Freizeitbereich, auch in der Berufsfindung müssen viele Schülerinnen und Schüler Abstriche machen. Ich habe mich deshalb sehr gefreut, dass mich trotz der Einschränkungen einige Bewerbungen von Schülerinnen und Schülern für ein Schulpraktikum erreicht haben. Gymnasiastin Malia konnte drei Wochen lang die facettenreichen Aspekte meines Wahlkreisbüros kennenlernen und mich während meiner politischen Tätigkeiten begleiten. Es war eine tolle Zeit mit dir, liebe Malia. Deine Ideen und Inspirationen werden uns im Wahlkampfjahr immer an dich erinnern. Lest hier ihren Praktikumsbericht:

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Statement zur Verlängerung der Regelstudienzeit

„Die Entscheidung des Wissenschaftsministeriums, die Regelstudienzeit um ein weiteres Semester zu verlängern, begrüße ich sehr. Der Minister kommt damit einer Forderung der SPD im Landtag nach. So wird den Einschränkungen der Hochschullehre, mit denen Studierende und Lehrende weiterhin konfrontiert sind,…

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Statement der jugendpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Annette Schütze zur EMA-Zulassungsempfehlung des BioNTech-Impfstoffs für Kinder

„Die heutige Empfehlung der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA ist eine gute Nachricht für Familien. Ich hoffe nun auf eine zügige Entscheidung der STIKO, dieser Einschätzung zu folgen. Spätestens zum neuen Jahr müssen die Eltern eine klare Aussage bekommen, ob sie ihre…

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Schütze und Bratmann: „Doppelhaushalt setzt Akzente für Kinderschutz und Migrationsarbeit“

Am Dienstag, den 16.11.2021 stellte die SPD-Landtagsfraktion ihre Schwerpunkte für den Doppelhaushalt der Jahre 2022/2023 vor. Obwohl der Haushaltsplanentwurf unter dem Eindruck der Coronapandemie steht, konnten wichtige Projekte für Braunschweig durchgesetzt werden. Dazu gehören Maßnahmen zur Verbesserung des Kinderschutzes, der…

Maximale Unterstützung für Maximalversorger

Das Klinikum Braunschweig ist nicht nur für unsere Region etwas ganz Besonderes. Als drittgrößtes Krankenhaus Niedersachsens ist es mit 4406 Beschäftigten nicht nur einer der größten Arbeitgeber, sondern auch ein Haus der Maximalversorgung. Das bedeutet, dass in insgesamt 21 Fachkliniken…

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