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Allgemein

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10 Millionen Euro für Sprachkurse – Schütze: Sprache ist entscheidend für Integration von Geflüchteten

Am Mittwoch den 22. März wurde der Entschließungsantrag „Sprachkurse des Landes für Erwachsene voranbringen!“ der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen im Niedersächsischen Plenum angenommen. Heute verkündete Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur, Falko Mohrs, eine zusätzliche Unterstützung von Sprachförderungsprogrammen mit…

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1 Million Euro für Forschungsprojekte der Ostfalia – Schütze: Fachhochschulen forschen zum autonomen Fahren und zu resistenten Keimen

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur werden zwei Projekte der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaft mit jeweils 500.000 Euro gefördert. Insgesamt erhalten elf Projekte der angewandten Forschung im Rahmen der zweiten Förderlinie des Programms „Innovation an Fachhochschulen“…

Braunschweiger Galeria-Kaufhof-Standort sichern: Keine Zeit bis zur Gläubiger-Versammlung verstreichen lassen.

Weiterbetrieb im Sinne der Beschäftigten und des Handelsstandortes Braunschweiger Innenstadt sichern! Debatte um die Standortsicherung des Kaufhauses nicht mit Konzerthaus vermischen Aus Sicht der Braunschweiger SPD-Landtagsabgeordneten Julia Retzlaff, Annette Schütze und Christoph Bratmann ist die drohende Schließung des Galeria-Kaufhof-Standortes in…

Hilfe für Kulturschaffende – Der Kulturfonds Energie des Bundes

Liebe Kulturschaffende, die gestiegenen Energiekosten stellen für große Teile der Bevölkerung weiterhin eine enorme Belastung dar. Zur Abmilderung der Auswirkungen wurde u.a. die Gaspreisbremse und Einmalzahlungen beschlossen. Neben dieser allgemeinen Entlastung stehen für die Kultur inzwischen die Mittel aus dem…

Die Norderneyer Erklärung

Auf unserer Klausurtagung in Norderney haben wir uns in der SPD-Landtagsfraktion intensiv mit der Zukunft Niedersachsens befasst. Das Jahr 2023 steht unter dem Einfluss der Energiekrise, die unser Leben stark beeinflusst. Dieser und weiterer Herausforderungen wollen wir uns stellen. Für…

Statement von Julia Retzlaff, MdL und Annette Schütze, MdL zum gemeinsamen Schreiben der 19 Trägerstädte kommunaler Kliniken als Maximalversorger an den Bundes- und die Länderminister

Die beiden Braunschweiger Landtagsabgeordneten Julia Retzlaff und Annette Schütze unterstützen die Forderung der Trägerstädte nach einer Reform der Finanzierung kommunaler Kliniken grundlegend. „Das Braunschweiger Klinikum versorgt über eine Million Menschen auf höchstem Niveau. Als Maximalversorger und zweitgrößtes Klinikum Niedersachsens ist es…

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Soforthilfe für die Volkshochschule Braunschweig – Schütze: „Erwachsenenbildung benötigt Planungssicherheit“

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur erhält die Volkshochschule Braunschweig eine Soforthilfe über 81.328 Euro zur Unterstützung in der Energiekrise. Insgesamt unterstützt die Landesregierung 86 Volkshochschulen, Heimvolkshochschulen und Landeseinrichtungen der Erwachsenenbildung mit fünf Millionen Euro.   „Die…

Christoph Bratmann, Annette Schütze und Julia Retzlaff: Landtag beschließt Nachtragshaushalt – Braunschweig erhält 34 Millionen Euro

Hannover. Am heutigen Mittwoch (30. November) hat der Niedersächsische Landtag im Rahmen eines Sonderplenums den rot-grünen Nachtragshaushalt mit einem Gesamtvolumen von 2,9 Milliarden Euro verabschiedet. Darin enthalten ist das bereits im Wahlkampf versprochene 1-Milliarde-Euro-Sofortprogramm, das von der SPD-geführten Landesregierung unter…

SPD lädt zum Austausch über die aktuelle Lage im Baugebiet „Heinrich der Löwe“ ein – Schütze: die Stadt muss zukünftig Einfluss auf Planung und Ausgestaltung von Neubaugebieten behalten

Am Freitag den 15. Juli 2022 lud die SPD Rautheim zu einer Open Air Veranstaltung im neuen Wohnquartier Heinrich der Löwe (HdL) ein. Anlass war der politische Austausch zwischen den Bewohner*innen, der Landtagsabgeordneten Annette Schütze, Bezirksbürgermeister Detlef Kühn und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden…

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38,7 Millionen Euro für Braunschweigs Corona-Forscher – Schütze: „Medikamente wichtiger Baustein der Pandemiebekämpfung

Das Braunschweiger Forschungsunternehmen Corat Therapeutics GmbH erhält eine Bundesförderung von bis zu 38,7 Millionen Euro. Damit ist die Finanzierung der klinische Studie für das von ihnen entwickelte Corona-Medikament gesichert. Bereits im März 2021 hatten sich Landtagsabgeordnete aus der Region Braunschweig…

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Braunschweig wird Zentrum der Batterie- und Brennzellenforschung

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur wird in Braunschweig auf Beschluss der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz ein neues Zentrum der Batterie- und Brennstoffzellenforschung entstehen. Bund und Land stellen für den Bau und die Ersteinrichtung des „Center for Circular Production…

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Braunschweig erhält Förderung für Kultur.Raum.Zentrale Innenstadt

Die Stadt Braunschweig erhält aus dem Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt“ des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung eine Fördersumme von 45.000 Euro für die Konzeptentwicklung der Kultur.Raum.Zentrale Innenstadt (K.R.Z.I.).   Die Braunschweiger Landtagsabgeordneten Annette Schütze und Christoph Bratmann sehen…

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Braunschweiger Grundschulen erhalten Förderung aus dem DigitalPakt

Vier Braunschweiger Grundschulen erhalten über den DigitalPakt Schule eine Förderung im Wert von insgesamt 212.000 Euro. Die Gelder sind für die Ausstattung von Klassenräumen mit digitalen Tafeln (ActivPanel‘s) vorgesehen.   Die Braunschweiger Landtagsabgeordneten Annette Schütze und Christoph Bratmann begrüßen die…

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Niedersachsen reformiert Krankenhaus-planung

Am kommenden Dienstag den 28.6.2022 wird das Gesetz zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes zur abschließenden Beratung in die Plenarsitzung des Landtages eingebracht. Mit dem gemeinsamen Gesetzesentwurfs der Regierungsfraktionen wird die Krankenhausplanung umfassend reformiert.   Seit 2018 beschäftigte sich der Landtag…

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Braunschweig erhält Förderung „Resiliente Innenstädte“

Die Stadt Braunschweig erhält aus dem Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“ des Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung eine Summe von bis zu 4,2 Millionen Euro. Insgesamt stehen für die Aufwertung der Stadtzentren 61,5 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds…

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