Übersicht

Pressemitteilungen der SPD-Ratsfraktion

Bild: Cornelia Winter

SPD-Fraktion begrüßt Erhaltung des Reha-Zentrums in der Nîmes-Straße

Die SPD-Fraktion ist erfreut darüber, dass ihre Bemühungen um die Erhaltung des Braunschweiger Reha-Zentrums in der Nîmes-Straße auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Annette Schütze, Vorsitzende des Sozialausschusses und zugleich stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende des Städtischen Klinikums, hatte sich im engen Austausch mit…

Bild: Cornelia Winter

Kulturausschuss unterstützt Corona-Stipendienprogramm für Kulturschaffende

Auf Initiative der SPD-Fraktion soll der städtische Corona-Kulturhilfsfonds in ein Stipendienprogramm für Kulturschaffende umgewandelt werden. Das Konzept für das Stipendienprogramm wurde vom Kulturausschuss positiv aufgenommen und soll auf der Ratssitzung am 13. Juli beschlossen werden. Annette Schütze, Initiatorin des Antrags…

Bild: Cornelia Winter

SPD: Pläne zur Schließung des Reha-Zentrums Nimes-Straße anhalten

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig fordert, keine Fakten zu schaffen und die Entscheidung der Geschäftsführung des Städtischen Klinikums Braunschweig (SKBS), das ambulante Reha-Zentrum an der Nimes-Straße 1 zum Ende des Jahres 2021 zu schließen, auszusetzen. Annette Schütze, gesundheitspolitische…

Bild: Cornelia Winter

Sperrbezirksverordnung: Kein Bordell an der Berliner Straße!

Durch eine neue Sperrbezirksverordnung verhindert die Polizeidirektion Braunschweig die Ansiedlung eines Bordells an der Berliner Straße. Die bisherige Verordnung von 2005 sah lediglich das Verbot von Straßenprostitution in bestimmten Straßenzügen vor. Die neue Fassung verbietet Straßenprostitution im gesamten Stadtgebiet und…

SPD-Ratsfraktion kündigt in Diskussion um „bordellartigen Betrieb“ in Gliesmarode Bürgerdialog an – Schütze: „Brauchen eine juristisch wasserdichte Lösung, Schnellschüsse vermeiden“

In der Diskussion um die Einrichtung eines „bordellartigen Betriebes“ an der Berliner Straße in Gliesmarode hofft die SPD-Ratsfraktion Braunschweig auf eine ordnungspolitische Lösung: „Man kann davon ausgehen, dass unter allen Fraktionen im Rat Einigkeit herrscht, dass ein bordellartiger Betrieb an…

SPD-Ratsfraktion erneuert Kritik nach Verwaltungsstellungnahme zu geplanter Spielbank: „Klare Erwartungshaltung, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Suchtgefahr zu verringern“

Nachdem die Verwaltung eine bauplanungsrechtliche Einschätzung zum geplanten Umzug der Spielbank Bad Harzburg in das ehemalige „Reinicke-und-Richau-Gebäude“ abgegeben hat (Vorlage 20-13330), unterstreicht die SPD-Ratsfraktion Braunschweig ihre Ablehnung des Vorhabens: „Aus bauplanungsrechtlicher Sicht mag die Ansiedlung der Spielbank am Bohlweg zulässig…

SPD-Einsatz für bezahlbaren Wohnraum wirkt: Handlungskonzept bezahlbarer Wohnraum wird fortgeschrieben, Quote für günstiges Wohnen in Neubaugebieten gestärkt

Der Rat der Stadt Braunschweig hat die Verwaltung damit beauftragt, das „Handlungskonzept für bezahlbaren Wohnraum“ fortzuschreiben. Dieses geht auf einen SPD-Antrag aus dem Jahr 2016 zurück: „Das Handlungskonzept ist und bleibt eine Erfolgsgeschichte“, freut sich Nicole Palm, stv. Vorsitzende der…

„Braunschweig International“ soll weiter jährlich stattfinden, SPD-Ratsfraktion stellt Haushaltsantrag – Seiffert und Schütze: „Für einen kleinen Betrag einen großen Beitrag für unsere Vielfalt leisten“

Die Zustimmung zum Haushalt 2020 im Finanz- und Personalausschuss am vergangenen Donnerstag, 30. Januar bedeutet auch gute Nachrichten für das bisher jährlich stattfindende Stadtfest „Braunschweig International“. Denn mit der Zustimmung im Ausschuss hat auch der Antrag der SPD-Ratsfraktion Braunschweig, das…

SPD-Ratsfraktion kritisiert geplante Ansiedlung der Spielbank Bad Harzburg am Bohlweg – Schütze: „Braunschweig braucht nicht mehr, Braunschweig braucht weniger Spielautomaten!“

Die geplante Ansiedlung der Spielbank Bad Harzburg im „Reinicke-Richau-Gebäude“ am Bohlweg stößt in der SPD-Ratsfraktion Braunschweig auf Kritik: „Wir brauchen nicht mehr, wir brauchen weniger Spielautomaten in Braunschweig“, unterstreicht Annette Schütze, Vorsitzende des Sozialausschusses. „Das sind wir nicht nur jenen…

SPD-Ratsfraktion Braunschweig legt mit Haushalt 2020 den Grundstein für den Aufbau einer Hebammenzentrale in Braunschweig – weitere Fördermittel für diverse soziale Projekte und Einrichtungen der Stadt beantragt

Die SPD-Ratsfraktion Braunschweig legt mit den Haushaltsberatungen 2020 den Grundstein zum Aufbau einer lokalen Hebammenzentrale: „Mit einer Anschubfinanzierung von insgesamt 30.000 Euro erhält die Stadt Braunschweig die Möglichkeit, eine solche Zentrale gemeinsam mit einem externen Partner wie pro familia aufzubauen“,…

Land vergibt Gemeindepsychiatrisches Zentrum nach Braunschweig – Schütze: „Eine Auszeichnung für die Kommune, eine Chance für die Patienten. Werden uns weiter für eine auskömmliche Träger-Finanzierung einsetzen“

Menschen mit einer schweren psychiatrischen Erkrankung ein Leben inmitten der Gesellschaft und ohne Ausgrenzung ermöglichen – das ist das Ziel der neuen Gemeindepsychiatrischen Zentren (GPZ), die das Land Niedersachsen in einem Pilotprojekt aufbauen wird. Eines der landeszweit zwei Zentren wird…

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