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Pressemitteilungen der SPD-Ratsfraktion

Jugendämter fordern Fachkräfteoffensive für mehr Erzieher:innen

Annette Schütze: „Die Vorschläge der Jugendämter bieten wichtige Impulse gegen den Fachkräftemangel“  Braunschweig. Die Arbeitsgemeinschaft der Jugendämter in Niedersachsen hat sich mit einem Zehn-Punkte-Papier an Kultusministerin Julia Willie Hamburg gewendet, um dem Fachkräftemangel in Kitas entgegenzuwirken. Sie fordern eine…

Bild: Cornelia Winter

Jugendparlament und Jugendbüro: Jetzt wird es konkret!

Annette Schütze: „Nach dem Grundsatzbeschluss im März geben wir nun den Startschuss für die Umsetzung“ Braunschweig. Für das geplante Jugendparlament mit angeschlossenem Jugendbüro soll es nun in die konkrete Umsetzung gehen. Grundlage dafür wird ein erneuter Beschluss des Rates der…

SPD-Ratsfraktion begrüßt Pläne für neue Musikschule mit Konzerthaus im Bahnhofsquartier – Ein Leuchtturm in unserer Stadt für das 21. Jahrhundert

Christoph Bratmann: „Die städtische Musikschule wird damit zu einem offenen Zentrum der Musik für alle Braunschweigerinnen und Braunschweiger“  Braunschweig. Im neuen Bahnhofsquartier im Viewegs Garten soll ein Neubau für die städtische Musikschule entstehen – mit angeschlossenem Konzerthaus mit 1000 Plätzen. Damit soll…

Neue Impulse für offene Kinder- und Jugendarbeit: Aktualisiertes Rahmenkonzept vom Rat beschlossen – Annette Schütze und Bastian Swalve: „Kinder sollten auch außerschulisch gefördert werden“

Die offene Kinder- und Jugendarbeit in Braunschweig wird modernisiert und neu aufgestellt. Die Grundlage dafür bildet die Rahmenkonzeption, die vom Rat der Stadt kürzlich beschlossen wurde. „Die Offene Kinder- und Jugendarbeit ist ein wichtiger sozialpädagogischer Baustein von nichtschulischen Einrichtungen wie Jugendzentren,…

Mehr Fördergelder für Waldkindergartengruppen in Braunschweig – Annette Schütze: „Unterstützung entspricht dem Bedarf“

Rückwirkend zum 1. August 2022 stehen den Waldkindergartengruppen in Braunschweig mehr kommunale Fördermittel in Höhe von 48.000 Euro zu. Die neuen Richtlinien für Waldkindergärten hatte die SPD-Ratsfraktion im Januar 2022 beantragt. Sie wurden nun im Rat mehrheitlich beschlossen.   Annette Schütze, jugendpolitische…

Umstrukturierung der Förderung von Elterninitiativen erst zum Jahreswechsel 2023/24 – Bratmann und Schütze: „Zeitlicher Aufschub bietet Raum für Neuaufstellung“

Die Stadt Braunschweig verschiebt die geplante Umstellung der Finanzierung von Elterninitiativen um ein Jahr vom Jahreswechsel 2022/23 auf 2023/24. Dies ergab sich aus einem Gespräch, welches die Stadtverwaltung mit dem DEB, dem Dachverband der Elterninitiativen Braunschweigs e.V., geführt hatte. Vorgesehen…

Bild: Cornelia Winter

SPD-Fraktion begrüßt Erhaltung des Reha-Zentrums in der Nîmes-Straße

Die SPD-Fraktion ist erfreut darüber, dass ihre Bemühungen um die Erhaltung des Braunschweiger Reha-Zentrums in der Nîmes-Straße auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Annette Schütze, Vorsitzende des Sozialausschusses und zugleich stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende des Städtischen Klinikums, hatte sich im engen Austausch mit…

Bild: Cornelia Winter

Kulturausschuss unterstützt Corona-Stipendienprogramm für Kulturschaffende

Auf Initiative der SPD-Fraktion soll der städtische Corona-Kulturhilfsfonds in ein Stipendienprogramm für Kulturschaffende umgewandelt werden. Das Konzept für das Stipendienprogramm wurde vom Kulturausschuss positiv aufgenommen und soll auf der Ratssitzung am 13. Juli beschlossen werden. Annette Schütze, Initiatorin des Antrags…

Bild: Cornelia Winter

SPD: Pläne zur Schließung des Reha-Zentrums Nimes-Straße anhalten

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig fordert, keine Fakten zu schaffen und die Entscheidung der Geschäftsführung des Städtischen Klinikums Braunschweig (SKBS), das ambulante Reha-Zentrum an der Nimes-Straße 1 zum Ende des Jahres 2021 zu schließen, auszusetzen. Annette Schütze, gesundheitspolitische…

Bild: Cornelia Winter

Sperrbezirksverordnung: Kein Bordell an der Berliner Straße!

Durch eine neue Sperrbezirksverordnung verhindert die Polizeidirektion Braunschweig die Ansiedlung eines Bordells an der Berliner Straße. Die bisherige Verordnung von 2005 sah lediglich das Verbot von Straßenprostitution in bestimmten Straßenzügen vor. Die neue Fassung verbietet Straßenprostitution im gesamten Stadtgebiet und…

SPD-Ratsfraktion kündigt in Diskussion um „bordellartigen Betrieb“ in Gliesmarode Bürgerdialog an – Schütze: „Brauchen eine juristisch wasserdichte Lösung, Schnellschüsse vermeiden“

In der Diskussion um die Einrichtung eines „bordellartigen Betriebes“ an der Berliner Straße in Gliesmarode hofft die SPD-Ratsfraktion Braunschweig auf eine ordnungspolitische Lösung: „Man kann davon ausgehen, dass unter allen Fraktionen im Rat Einigkeit herrscht, dass ein bordellartiger Betrieb an…

SPD-Ratsfraktion erneuert Kritik nach Verwaltungsstellungnahme zu geplanter Spielbank: „Klare Erwartungshaltung, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Suchtgefahr zu verringern“

Nachdem die Verwaltung eine bauplanungsrechtliche Einschätzung zum geplanten Umzug der Spielbank Bad Harzburg in das ehemalige „Reinicke-und-Richau-Gebäude“ abgegeben hat (Vorlage 20-13330), unterstreicht die SPD-Ratsfraktion Braunschweig ihre Ablehnung des Vorhabens: „Aus bauplanungsrechtlicher Sicht mag die Ansiedlung der Spielbank am Bohlweg zulässig…

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