Übersicht

Pressemitteilungen der SPD-Ratsfraktion

Rat-Kompakt: Statement von Annette Schütze zu „Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030″

Ratssitzung der Stadt Braunschweig am 06. November 2018. Annette Schütze, SPD-Ratsfrau und Vorsitzende des Ausschuss für Soziales und Gesundheit, erklärt zu „Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030″: „Die Stadt Braunschweig hat mit dem ISEK beispielhaft einen Dialog mit den Bürgerinnen…

SPD-Fraktion zum „Lagern und Betteln“ in der Innenstadt: Problem nicht nur verdrängen, sondern durch eine Stärkung von präventiver Arbeit bei der Wurzel packen

Mit Blick auf die gestiegenen Bürgerbeschwerden zu Gruppen, die in der Braunschweiger Innenstadt lagern und Passanten belästigen, fordert die SPD-Ratsfraktion, nachhaltige Maßnahmen zu ergreifen: „Den betroffenen Gruppen auf Basis der neuen Satzungsänderung einen Verweis zu erteilen, mag kurzfristig Abhilfe schaffen.

Rat-Kompakt: Statement von Annette Schütze zu „Resolution: Niedersächsische Anlaufstellen für Straffällige durch dauerhafte und angemessene finanzielle Förderung sichern!“

Ratssitzung der Stadt Braunschweig am 04. September 2018. Annette Schütze, SPD-Ratsfrau und Vorsitzende des Ausschuss für Soziales und Gesundheit, erklärt zu  TOP 6.4 „Resolution: Niedersächsische Anlaufstellen für Straffällige durch dauerhafte und angemessene finanzielle Förderung sichern!“: „Der Verein Cura kümmert sich…

SPD-Resolution zur Finanzierung der Anlaufstellen für Straffällige – Schütze: „Land muss Anlaufstellen angemessen ausstatten – Sicherheit darf kein Preisschild haben!“

Mit einer Resolution zur kommenden Ratssitzung fordert die SPD-Ratsfraktion Braunschweig die Landespolitik auf, die Existenz der niedersächsischen Anlaufstellen für Straffällige dauerhaft zu sichern: „Mit Blick auf die im Land ebenfalls beginnenden Haushaltsberatungen möchten wir erneut darauf hinweisen, dass die finanzielle…

Bild: Cornelia Winter

Nach SPD-Antrag: Neuer Mietspiegel steht im Rat zur Abstimmung – Schütze: „Die SPD bringt weitere Transparenz in den Mietpreis-Dschungel“

Die Stadtverwaltung hat den Entwurf für einen neuen Mietspiegel für das Jahr 2018 veröffentlicht und damit die Grundlage für eine Weiterführung dieses Modells gelegt (Vorlage 18-08154). Dies hatte die SPD-Ratsfraktion im Juni 2016 mit einem Änderungsantrag (Vorlage 16-02228) erfolgreich im…

Rat-Kompakt: Statement von Annette Schütze zu „Verlängerung der Gebietsfreistellung der öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 221 Weststadt“

Ratssitzung der Stadt Braunschweig am 13. März 2018. Annette Schütze, wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, zu TOP 9 „Verlängerung der Gebietsfreistellung der öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 221 Weststadt“: „Die SPD-Fraktion unterstützt den Vorschlag der Verwaltung, die Gebietsfreistellung letztmalig bis zum…

Rat-Kompakt: Statement von Annette Schütze zu „Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt“

Ratssitzung der Stadt Braunschweig am 19. Dezember 2017. Annette Schütze, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, erklärt zu TOP 4.3 „Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt“: „Die Stadt Braunschweig ist zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention (Inklusion) verpflichtet. Da liegt es nahe, dass gerade…

Rat beschließt SPD-Dringlichkeitsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket für sozial schwächer gestellte Menschen bleibt auch im Jahr 2018 ab 8.30 Uhr gültig

Der Rat der Stadt Braunschweig hat einstimmig den SPD-Dringlichkeitsantrag zur weiterhin verlängerten Nutzung des Braunschweig-Mobil-Tickets beschlossen. Das Ticket, das Inhaber des Braunschweig-Passes beantragen können, wird somit auch im Jahr 2018 ab 8.30 Uhr gültig sein: „Für die insgesamt etwa 6000…

Annette Schütze ist neue wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion: „Expertenwissen nutzen, um die Kosten für günstigen Wohnraum schon bei der Planung zu senken“

Annette Schütze, SPD-Ratsfrau und Vorsitzende des Sozialausschusses, wird ab sofort die SPD-Ratsfraktion als wohnungspolitische Sprecherin vertreten. „Unser Ziel ist es, das Know-How aus der Sozialpolitik verstärkt auch in Projekte für mehr bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt einfließen zu lassen. Ich…

Für 80.000 Euro – SPD-Fraktion beantragt Haushaltsmittel für die Schaffung eines Nachbarschaftstreffs im Heidberg

Der Heidberg soll einen Nachbarschaftstreff bekommen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig wird einen entsprechenden Antrag zu den anstehenden Haushaltsberatungen stellen: „Wir beantragen, 80.000 Euro für diese neue, zentrale Anlaufstelle im Heidberg einzuplanen“, kündigt Ratsfrau Annette Schütze, sozialpolitische Sprecherin…

Termine