Als Landtagabgeordnete

Bild: Cornelia Winter

Seit Oktober 2017 bin ich direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 2 / Braunschweig Süd und Vechelde. Als Landtagsabgeordnete vertrete ich meinen Wahlkreis im niedersächsischen Landesparlament in Hannover. Ich sorge dafür, dass die Interessen der Bürger in meinem Wahlkreis Eingang in die Landespolitik finden. Das tue ich, indem ich als Abgeordnete an Gesetzgebungsverfahren beteiligt bin und so unsere Lebenswelt in ihrem Sinne mitgestalte. Gesetzesvorschläge werden in den Landtag eingebracht, beraten und schließlich dort beschlossen oder abgelehnt. Das passiert in den Plenarwochen, in dem sich alle Landtagsabgeordneten im Landtag, dem Plenum, einfinden. Die Plenarwochen bestehen aus jeweils 3 bis 4 Plenumstagen im Landtag und finden einmal im Monat statt. Im Plenum wird auch über den jährlichen Landeshaushalt abgestimmt. Dieses Gesetz regelt genau, an welcher Stelle und in welcher Höhe Landesmittel investiert werden und ist daher besonders wichtig.

 

Meine Aufgaben als Mitglied im Fraktionsvorstand:

Für die Planung, Organisation und Koordination der Fraktionsarbeit ist der Fraktionsvorstand zuständig. Als Mitglied im Fraktionsvorstand bin ich auch an der inhaltlichen Vorbereitung der Fraktionssitzungen beteiligt.

 

Als Teil der SPD-Landtagsfraktion bin ich Mitglied in folgenden Ausschüssen:

Ein weiterer Teil meiner Tätigkeit als Abgeordnete ist die Arbeit in den Fachausschüssen des Landtags. Hier bereiten wir die Beratungen des Plenums inhaltlich vor und sprechen Abstimmungsempfehlungen aus. Die Ausschüsse tagen in der Regel alle zwei Wochen und spiegeln die Mehrheitsverhältnisse im Landtag wieder.

  • Ausschuss für Wissenschaft und Kultur: Hier setze ich mich für den Universitäts- und Forschungsstandort Braunschweig und unsere vielfältige Kulturlandschaft ein. Vor allem die Braunschweiger Kulturszene liegt mir dabei besonders am Herzen.
  • Petitionsausschuss: Hier beschäftige ich mich mit den politischen Anliegen der Bürger*innen, die in Form von Eingaben an die Landespolitik herangetragen werden. Petitionen sind ein wichtiges Mittel der Bürgerbeteiligung und haben auch eine Kontrollfunktion, da sie beispielsweise auf Missstände oder Gesetzeslücken aufmerksam machen.

Außerdem bin ich Sprecherin für Petitionsangelegenheiten der SPD-Landtagsfraktion.

  • Ausschuss für Haushalt und Finanzen (Vertretung)

Die Ausschüsse sind auch auf Fraktionsebene ein wichtiges Thema. Für jeden Ausschuss gibt es einen entsprechenden SPD-Arbeitskreis. Hier kommen die jeweiligen SPD-Ausschussmitglieder zusammen, um – häufig mit Hilfe von Fachexperten – Sachfragen zu klären und eine gemeinsame Position im Ausschuss zu entwickeln. In den Arbeitskreisen treffen wir uns einmal pro Woche in Hannover.

 

Meine Aufgaben im Landtagspräsidium:

Als Mitglied des Landtagspräsidiums gehöre ich zum Leitungsgremium des Landesparlamentes. In dieser Funktion unterstütze ich die Landtagspräsidentin bei der Leitung der Plenarsitzungen sowie in Angelegenheiten der Verwaltung des Landtags. Das Präsidium wirkt mit bei wichtigen Personalentscheidungen, beim Entwurf des Haushaltplanes für den Landtag, bei der Verfügung über die Räume im Landtagsgebäude, beim Erlass einer Hausordnung und bei der Verfügung über die Akten des Landtages.