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Meldungen

Plenarwoche im Mai 2018: Die wichtigsten TOPs

In diesem Plenum wird ein weiteres Wahlversprechen auf den Weg zur Umsetzung gebracht. Der Reformationstag soll als neuer Feiertag in Niedersachsen eingeführt werden. In den nächsten Wochen werden wir die parlamentarischen Beratungen anschließen. Der Mindestlohn wirkt gegen Armut! – aber…

Interkommunales Gewerbegebiet Braunschweig-Salzgitter – SPD Braunschweig stärkt Planern den Rücken: „Es geht um Arbeitsplätze in unserer Region!“

Die SPD Braunschweig stärkt den beteiligten Verwaltungen bei den Planungen zum Interkommunalen Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter den Rücken. Einstimmig unterstützten die Delegierten des SPD-Unterbezirksausschusses am Montag, 14. Mai einen Vorschlag des Vorstandes der SPD Braunschweig, nach dem die in der…

4,4 Millionen Euro vom DFG für Graduiertenkolleg „Social Cars“ der Technischen Universität – Schütze: „Braunschweig ist Spitzenreiter bei intelligenter Verkehrsführung“

Das Graduiertenkolleg „Social Cars“ der Technischen Universitäten Braunschweig und Clausthal sowie der Leibniz Universität Hannover überzeugt erneut mit Methoden intelligenter Verkehrsführung: Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) bewilligt 4,4 Millionen Euro zuzüglich 967.000 € Programmpauschale für die zweite Förderperiode. Dazu Annette Schütze,…

Gesünder essen, weniger Lebensmittel verschwenden – Braunschweiger Schüler setzen sich beim Zukunftstag im Niedersächsischen Landtag für mehr Nachhaltigkeit ein

Unterstützt wurden die 13- bis 17-Jährigen von echten Politikprofis: Die Braunschweiger Landtagsabgeordneten Annette Schütze, Christos Pantazis und Christoph Bratmann begleiteten die Schüler in die Landeshauptstadt und standen ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Wie organisiere ich eine Fraktionssitzung? Wie…

Neue Ausgabe des TiL – Themen im Landtag

Was war los in der letzten Plenarwoche? Für welche Themen macht sich die SPD in Niedersachsen aktuell stark? Jeden Monat berichtet die SPD-Fraktion des Niedersächsischen Landtags in ihrer Publikation „TiL“ über Aktuelles. In der Mai-Ausgabe geht es um folgende Inhalte:…

Plenarwoche im April 2018: Die wichtigsten TOPs

Diese Woche setzen wir eines unserer zentralen Wahlkampfversprechen um und führen die Elternbeitragsfreiheit für Kitas ein. Damit kommen wir unserem Ziel – dass der Bildungserfolg von Kindern nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf – einen großen Schritt näher. In…

Finanzielle Ausstattung und Zukunft der Landesmuseen: Pantazis und Schütze nehmen Wissenschafts- und Finanzministerium in die Pflicht

Die Braunschweiger SPD fordert eine stärkere Unterstützung der 3Landesmuseen. „Sowohl das Niedersächsische Wissenschafts-, als auch das Finanzministerium stehen in der Pflicht, die Ausstattung der Museen deutlich zu verbessern“, erklärt Dr. Christos Pantazis, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der SPD…

Klinikum Braunschweig und Universitätsmedizin Göttingen vereinbaren Kooperation: „Etappenziel beim Ausbau zum Universitätsstandort erreicht!“

Das Städtische Klinikum Braunschweig wird mittelfristig um einen „Klinischen Campus“ in Kooperation mit der Universitätsmedizin Göttingen erweitert. Ein entsprechender „Letter of intent“ wurde am Donnerstag, 12. April im Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur unterzeichnet. „Damit ist das erste Etappenziel,…

Bild: Artikel in der Braunschweiger Zeitung vom 10. April 2018, Seite 9

Annette Schütze: Mehr bezahlbarer Wohnraum durch Kooperation mit Bündnis für Wohnen

In der Braunschweiger Weststadt sollen Sozialwohnungen weiterhin frei vermietet werden dürfen. So lautet ein Beschluss der vergangenen Ratssitzung am 13. März. Dazu erklärt Annette Schütze, wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion: „Die SPD-Fraktion unterstützt den Vorschlag der Verwaltung, die Gebietsfreistellung letztmalig bis…

Annette Schütze: Landtag muss Voraussetzungen für Geschlechtergerechtigkeit schaffen

Anlässlich des internationalen Frauentages fordert die Braunschweiger Landtagsabgeordnete Annette Schütze, rechtliche Rahmenbedingungen für geschlechtergerechte Chancengleichheit zu schaffen. „Wir werden die Novellierung des Niedersächsischen Gleichstellungsgesetzes wieder auf die Tagesordnung setzen. Leider war aufgrund des Übertritts der Grünen Landtagsabgeordneten Elke Twesten die…

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