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Meldungen

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Länder fordern Kindergrundsicherung – Schütze: „Kinderarmut muss bekämpft werden“

Laut einer Pressemitteilung des Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, hat die Konferenz der Arbeits- und SozialministerInnen und –SenatorInnen der Länder (ASMK) am Donnerstag die Bundesregierung aufgefordert, die Umsetzung einer Kindergrundsicherung einzuleiten. Das Land Niedersachsen hat seit Jahren federführend die…

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SPD setzt im Landeshaushalt soziale Schwerpunkte – Schütze: „Wohnen und Pflege im Alter hat auch für Braunschweig Priorität – Erhöhung des Landesblindengeldes war lange überfällig“

Auf ihrer Haushaltsklausur hat sich die Fraktion der SPD in Abstimmung mit der CDU auf eine gemeinsame Politische Liste geeinigt und damit den Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2021 ergänzt. Der Maßnahmenkatalog umfasst insgesamt 20 Millionen Euro. Beim Thema Soziales legt…

Praktikum in Zeiten von Corona – Ein Praktikumsbericht von Kilian

Praktika bei Abgeordneten sind immer eine gute Möglichkeit für junge Menschen, den Berufsalltag von Politikerinnen und Politikern kennenzulernen. Leider hatte ich in diesem Jahr aufgrund der coronabedingten Einschränkungen keine Möglichkeit, Praktikantinnen oder Praktikanten mit in Landtagssitzungen zu nehmen. Doch auch…

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Annette Schütze: Gemeinnützige Organisationen können durch Niedersachsen-Schnellkredit Unterstützung in Corona-Krise erhalten

Nicht nur Unternehmen, Soloselbstständige oder Freiberufler, sondern auch gemeinnützige Organisationen leiden im besonderen Maße unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. „Wenn Einnahmen oder Spenden ausbleiben, können vielerorts laufende Kosten nicht mehr gedeckt und notwendige Investitionen nicht mehr getätigt werden!“, schildert Annette…

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Herausragende Wissenschaftler aus Braunschweig ausgezeichnet – Schütze: „Verdienter Preis für Engagement in der Coronakrise und Forschergeist“

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur wurden am Dienstag in Hannover 17 Persönlichkeiten niedersächsischer Hochschulen mit dem Wissenschaftspreis Niedersachsen 2020 ausgezeichnet. Unter ihnen sind gleich drei Mitglieder der TU Braunschweig bzw. der Ostfalia Hochschule. Der Preis ist…

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Erhöhung der individuellen Regelstudienzeit – Schütze: „Notwendiger Schritt, um Studierende in Zeiten von Corona zu entlasten“

Die individuelle Regelstudienzeit in Niedersachsen soll um ein Semester verlängert werden. Durch die Corona-Pandemie mussten die Studierenden ihr Studium in den vergangenen Monaten unter erschwerten Bedingungen fortsetzen. Durch die Verlängerung der Regelstudienzeit soll dieser Herausforderung nun Rechnung getragen werden. Annette…

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Zusätzliche Mittel aus dem Landeshaushalt 2021 für Braunschweig

Auf ihrer Haushaltsklausur hat sich die Fraktion der SPD in Abstimmung mit der CDU auf eine gemeinsame Politische Liste geeinigt und damit den Haushaltsentwurf der Landesregierung ergänzt. Sowohl die Wissenschaft als auch die Kultur in Braunschweig können direkt profitieren. Annette…

Wir gehen den „Niedersächsischen Weg“!

Mit der einstimmigen Verabschiedung des „Niedersächsischen Weges“ wurde am 10.11.2020 ein historischer Meilenstein auf dem Weg zu mehr Artenschutz, Biodiversität und Gewässerschutz beschritten. In langen Verhandlungen ist es gelungen, alle Interessengruppen aus Landwirtschaft und Umweltschutz an einem Tisch zu versammeln…

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Niedersachsen gibt 10 Mio. für Corona-Kulturprogramme des Bundes – Schütze: „Auch Spielstätten müssen Hilfe erhalten“

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur beteiligt sich das Land Niedersachsen mit einer Kofinanzierung von 10 Mio. Euro an den Corona-Bundesprogrammen für die Unterstützung der Kulturszene. Annette Schütze, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur, begrüßt die…

Finanzierung der Weddeler Schleife gesichert

Der dringend notwendige Ausbau der Weddeler Schleife ist endlich finanziell gesichert. Die SPD hat auf Landes- wie Bundesebene dafür gekämpft und sich schlußendlich durchgesetzt. Durch den Ausbau der Strecke wird vor allem für Pendler der Umstieg auf die klimafreundlichere Bahn…

Sozialministerium passt COVID-19-Sicherheitskapazitäten an – Schütze: „Klinikum Braunschweig und Patienten profitiert“

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung werden die Vorhaltungskapazitäten für die Behandlung von COVID-19-Patientinnen und Patienten ab kommenden Mittwoch angepasst. Damit werden bisher aufgeschobene Operationen wieder in größerem Maßstab ermöglicht und Krankenhäuser, wie das Klinikum Braunschweig,…

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Landesförderung für Soloselbstständige im Kulturbereich – Schütze: „Kulturszene wird neu belebt“

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur unterstützt das Land Niedersachsen mit einer neuen, viergliedrigen Förderlinie die Kulturszene mit 10 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt. Insbesondere Soloselbstständige im Kulturbereich können durch die Übernahme der Kosten ihres Engagements profitieren.

Braunschweiger SPD-Abgeordnete stehen zum Schülerticket – „Althusmann muss zum Koalitionsvertrag stehen!“

In einem gemeinsamen Brief bitten der Jugendring und der Stadtschüler*innenrat Braunschweig die Landtagsabgeordneten der Stadt um Unterstützung. Anlass war die Ankündigung des Wirtschafts- und Verkehrsminister Althusmann (CDU) das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ticket zunächst verschieben zu wollen. Die Braunschweiger SPD-Abgeordneten Annette…

Braunschweig wird Modellkommune für „Präventive Hausbesuche“ – Schütze: „Selbstständigkeit im Alter wird gestärkt“

Laut einer Pressemitteilung des Sozialministeriums wurde Braunschweig als eine von drei Modellkommunen für die Projektförderung „Präventive Hausbesuche“ ausgewählt. Ziel ist es, die Stadt bei der Entwicklung von lokalen Projekten zu unterstützen, die es Menschen ab 80 ermöglichen, länger selbstbestimmt zu…

SPD-Ratsfraktion kündigt in Diskussion um „bordellartigen Betrieb“ in Gliesmarode Bürgerdialog an – Schütze: „Brauchen eine juristisch wasserdichte Lösung, Schnellschüsse vermeiden“

In der Diskussion um die Einrichtung eines „bordellartigen Betriebes“ an der Berliner Straße in Gliesmarode hofft die SPD-Ratsfraktion Braunschweig auf eine ordnungspolitische Lösung: „Man kann davon ausgehen, dass unter allen Fraktionen im Rat Einigkeit herrscht, dass ein bordellartiger Betrieb an…

Niedersachsen fördert neue Studiengänge für Psychotherapie

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur stellt das Land Niedersachsen, vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers, rund 3,9 Millionen Euro für die reformierte Psychotherapeutenausbildung zur Verfügung. Unter den vier ausbildenden Hochschulen, die von der Mittelvergabe profitieren, ist auch…

Projektförderung für digitale Lehre in Braunschweig – Schütze: „Freie Lehr- und Lernmaterialien müssen allen Studierenden zur Verfügung stehen!“

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur fördert das Land Niedersachsen sieben Projekte zur Entwicklung freier Lehr- und Lernmaterialien, sogenannten OER (Open Educational Ressources), mit einer Gesamtsumme von 1,25 Millionen Euro. An gleich zwei der ausgewählten Projektanträge ist…

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