Übersicht

Meldungen

Statement zur möglichen Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre

„Ich würde es ausdrücklich begrüßen, wenn Jugendliche ab 16 Jahren zukünftig bei Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen eine Stimme hätten und so durch ihr Wahlrecht mitbestimmen können. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass Jugendliche sich politisch engagieren. Im Kontext der…

Land fördert das Theaterpädagogische Zentrum Braunschweig – Schütze: „Gerade jetzt ist es wichtig, Projekte zu unterstützen und so ein positives Signal an die Kulturszene zu senden!“

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur erhält das Theaterpädagogische Zentrum für Braunschweig und die Region e. V. (TPZ) eine Strukturförderung in Höhe von 7.500 Euro. Insgesamt werden 16 soziokulturelle Vereine und Projekte in Niedersachsen mit einer Summe…

Schütze: Neue Verordnung gutes Signal für Jugendliche und Organisationen – Jugendfahrten bis 16 Personen wieder erlaubt

Mit der heute vorgestellten Aktualisierung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus werden ab dem 22. Juni Veranstaltungen und Reisen für Kinder- und Jugendgruppen bis zu 16 Personen mit Übernachtungen wieder erlaubt sein. Annette Schütze, jugendpolitische…

Halbzeit im Landtag: Mein Blick auf die letzten 2,5 Jahre

Unter dem Slogan „Sturmfest und Stark“ hat die SPD Niedersachsen im Jahr 2017 die Landtagswahl erfolgreich gewonnen und zeigt nicht nur in der aktuellen Corona-Krise, dass dies keine leeren Worte waren. Nach der Hälfte der Wahlperiode zieht die Landesregierung Bilanz:…

Schütze: Interessen von Kindern und Jugendlichen dürfen in Corona-Pandemie nicht vergessen werden – Jugendarbeit und Juleica wieder ermöglichen

Die Corona-Pandemie hat schwerwiegende Konsequenzen für die gesamte Gesellschaft. Eine Gruppe, die dabei von Rettungsschirmen und Hilfspaketen kaum erfasst wird, sind die Millionen Kinder und Jugendlichen. Daher begrüßt die SPD-Landtagsfraktion die Einigung auf Bundesebene, einen einmaligen Kinderbonus in Höhe von…

Land Niedersachsen unterstützt Braunschweiger Unternehmen in zweistelliger Millionenhöhe

„Die Auswirkungen der Corona-Pandemie betreffen auch die Kleinunternehmen und Soloselbstständigen bei uns in der Stadt Braunschweig hart“, sagt die Landtagsabgeordnete Annette Schütze. „In dieser für viele Betriebe existenzbedrohenden Situation hat die niedersächsische Landesregierung schnell reagiert und die Niedersachsen-Soforthilfe Corona bereitgestellt.

SPD-Ratsfraktion erneuert Kritik nach Verwaltungsstellungnahme zu geplanter Spielbank: „Klare Erwartungshaltung, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Suchtgefahr zu verringern“

Nachdem die Verwaltung eine bauplanungsrechtliche Einschätzung zum geplanten Umzug der Spielbank Bad Harzburg in das ehemalige „Reinicke-und-Richau-Gebäude“ abgegeben hat (Vorlage 20-13330), unterstreicht die SPD-Ratsfraktion Braunschweig ihre Ablehnung des Vorhabens: „Aus bauplanungsrechtlicher Sicht mag die Ansiedlung der Spielbank am Bohlweg zulässig…

SPD-Einsatz für bezahlbaren Wohnraum wirkt: Handlungskonzept bezahlbarer Wohnraum wird fortgeschrieben, Quote für günstiges Wohnen in Neubaugebieten gestärkt

Der Rat der Stadt Braunschweig hat die Verwaltung damit beauftragt, das „Handlungskonzept für bezahlbaren Wohnraum“ fortzuschreiben. Dieses geht auf einen SPD-Antrag aus dem Jahr 2016 zurück: „Das Handlungskonzept ist und bleibt eine Erfolgsgeschichte“, freut sich Nicole Palm, stv. Vorsitzende der…

Förderanträge für gemeinnützige Kulturvereine

Die Landesregierung in Niedersachsen unterstützt die gemeinnützigen Kulturvereine in der Corona-Krise mit einer eigenen Förderrichtlinie. Damit würdigt sie die Arbeit der vielen soziokulturellen und kulturfördernde Vereine und deren erheblichen Beitrag zur Vielfalt der Kulturszene. Antragsberechtigt sind  Vereine, die durch die…

Durchbruch in Braunschweiger Corona-Forschungprojekt um HZI, TU Braunschweig und Yumab – Dr. Christos Pantazis und Annette Schütze fordern Unterstützung des Landes

Mehr Geld für Braunschweiger Spitzenforschung gegen das Corona-Virus: Nachdem ein Forschungsverbund um das Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung, der TU Braunschweig und dem Unternehmen Yumab einen ersten Durchbruch in der Antikörperforschung gegen das Corona-Virus vermelden konnten, kündigen die Braunschweiger SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Christos…

Fahrplan aus der Corona-Krise

Als erstes Land legt Niedersachsen einen konkreten Zeitplan für den Ausstieg aus den Corona-Maßnahmen vor. Während einige Regelungen, wie beispielsweise das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wohl noch länger vorgeschrieben bleiben, könnten viele Beschränkungen schon in Kürze aufgehoben werden. In der am…

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