Übersicht

Meldungen

Plenarwoche im Juni 2019: Die wichtigsten TOPs

Die aktuelle Situation der SPD in Deutschland kann zu Recht als besorgniserregend beschrieben werden. Die Ergebnisse der Europawahl haben deutlich gezeigt, dass wir bei einem großen Teil der potenziellen Wählerinnen und Wählern den Anschein erwecken, keine Lösungen für die aktuellen…

SPD-Ratsfraktion kritisiert geplantes Glücksspielgesetz von Wirtschaftsminister Bernd Althusmann – Schütze: „Ansiedlung von Spielhallen muss strengen Regeln folgen, Bürger müssen geschützt werden“

Die SPD-Ratsfraktion Braunschweig kritisiert die Pläne aus dem Niedersächsischen Wirtschaftsministerium zur geplanten Reform des Glücksspielgesetzes. Hierbei möchte Minister Bernd Althusmann die gesetzlich festgelegten Mindestabstände zwischen Spielhallen im Stadtgebiet verringern: „Gerade in den Bereichen unserer Stadt, die überwiegend von sozial schwächer…

„Durchbruch gelungen“: Verwaltung kann nach SPD-Antrag mit den Planungen für die Zukunft der Städtischen Musikschule als neuem „Zentrum für Musik“ beginnen

Die SPD-Ratsfraktion Braunschweig hat in der Debatte um die Zukunft der Städtischen Musikschule erfolgreich das Tempo erhöht: „Wir sind endlich einen Schritt weiter. Auf der Basis des Konzepts können wir nun nach einem Standort suchen und weiter planen“, erklärt SPD-Ratsfrau…

Plenarwoche im Mai 2019: Die wichtigsten TOPs

Auch im Maiplenum 2019 diskutieren wir wieder über viele wichtige Themen: Von lokalen und kommunalen Angelegenheiten bis hin zu europäischen Fragen. Die anstehende Europawahl am 26. Mai beschäftigt uns auch im Landtag. Für mich ist ganz klar, dass wir Europa…

Braunschweig feiert den Tag der Arbeit

Am vergangenen Mittwoch füllte ein Fahnenmeer den Burgplatz in Braunschweig. Die blaue Sternenflagge der Europäischen Union konkurrierte mit dem strahlenden Blau des Himmels. Und zwischen den bunten Bannern der Gewerkschaften und Initiativen leuchtet das Rot der SPD und der Jusos.

Millionen für bezahlbares Wohnen

So sieht gute Haushaltsführung aus! Nach dem positiven Jahresabschluss 2018 stehen 1,84 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Geld wird dort investiert wo es dringend nötig ist: in die Digitalisierung, die Kinderbetreuung und die Wohnraumförderung. Ich freue mich insbesonders über die…

Frühjahrsputz im Heidberg

Strahlend blauer Himmel, blühende Bäume und fröhliches Vogelgezwitscher – einladender hätte das Wetter kaum sein können. Dieser erste Frühlingstag ist wie gemacht für den 18. Braunschweiger Stadtputztag. Und ich bin natürlich wieder gerne dabei! Nicht allein die angenehmen Temperaturen locken…

Plenarwoche im März 2019: Die wichtigsten TOPs

Die gestrige Entscheidung des EU-Parlamentes für die umstrittene Urheberrechtsreform erhitzt die Gemüter und lässt auch mich natürlich nicht  kalt. Ohne Zweifel müssen wir die Rechte von Künstlern und Kreativen schützen. Aber ich frage mich, ob die getroffenen Regelungen dies überhaupt…

SPD-Fraktion bringt geplantes Kinder- und Jugendtheater in den Rat: „CDU-Minister Thümler muss seine Hinhalte-Politik beenden, eine weitere Verzögerung ist nicht vermittelbar“

Mit einem deutlichen Appell fordert die SPD-Ratsfraktion Braunschweig von CDU-Wissenschaftsminister Björn Thümler, den Weg für das geplante Kinder- und Jugendtheater in der Husarenstraße 75 endlich freizumachen. „Die untere Bauaufsichtsbehörde der Stadt Braunschweig hat die Baugenehmigung mit der Auflage erteilt, dass…

Vom Braunkohl und seinen Bekannten

Die Braunschweiger und ihr Kohl. Kaum ein Thema wird zu Beginn des Jahres in Braunschweig hitziger diskutiert als die Frage: Warum heißt der Braunkohl in Braunschweig Braunkohl und nicht Grünkohl? Auch ich musste mich dieser Frage stellen als ich anfing…

Mitten im Wahlkreis geht’s in den Ring!

Es soll ja Parlamente geben, in denen Meinungsverschiedenheiten mit den Fäusten ausgetragen werden. Boxen hat für mich in der Politik nichts zu suchen. Aber wenn es um Boxen als Sport geht, bin ich ein echter Fan. Auch wenn Sie es…

Zukunftstag 2019: Braunschweiger SPD-Abgeordnete Christoph Bratmann, Dr. Christos Pantazis und Annette Schütze laden Schülerinnen und Schüler in den Niedersächsischen Landtag ein

Die Braunschweiger SPD-Landtagsabgeordneten Christoph Bratmann, Dr. Christos Pantazis und Annette Schütze laden Schülerinnen und Schüler aus Braunschweig zur Teilnahme am diesjährigen „Zukunftstag“ der SPD-Landtagsfraktion in den Niedersächsischen Landtag ein. Aufgrund einer Terminüberschneidung mit der Plenarsitzung des Landtags am 28.03.2019 findet…

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