Übersicht

Meldungen

Plenarwoche im Januar 2019: Die wichtigsten TOPs

Die aktuelle Diskussion über die Pflegekammer hat uns in den ersten Wochen des Jahres stark beschäftigt. Der Start der Pflegekammer ist unglücklich gelaufen. Nichts desto trotz möchten wir der Pflegekammer eine zweite Chance geben, sodass sie nun in die wirkliche…

Niedersächsische Landesregierung investiert fast 100 Millionen in den ÖPNV – Annette Schütze: „ÖPNV muss für alle barrierefrei sein“

Fördermittel in Höhe von insgesamt 96,6 Millionen Euro stellt die rot-schwarze Landesregierung in diesem Jahr niedersachsenweit für Investitionen in den ÖPNV zur Verfügung: „Wer die Mobilität der Zukunft gestalten möchte, muss in einen modernen und funktionierenden ÖPNV investieren“, erklärt Dr.

Einblicke in den parlamentarischen Alltag in Niedersachsen

Ich finde es großartig, dass sich zahlreiche junge Menschen auch heutzutage noch für Politik begeistern – unser Praktikant Jakob ist einer von ihnen. Im Rahmen seines Praktikums beim SPD-Bezirk Braunschweig hat er mich einen Tag lang in Hannover begleitet und…

Plenarwoche im Dezember 2018: Die wichtigsten TOPs

Die letzte Plenarwoche dieses Jahres läuft und fast alles dreht sich um den Haushalt 2019. Gestern wurde der Etat für die Bereiche Soziales und Gesundheit beschlossen. Unsere sozialdemokratische Handschrift ist deutlich erkennbar: Knapp 5,1 Milliarden Euro werden für 2019 unter…

Braunschweiger Nachwuchswissenschaftler erhalten weitere 4,2 Millionen von der Deutschen Forschungsgesellschaft

Braunschweig punktet erneut bei der Deutschen Forschungsgesellschaft. Das Graduiertenkolleg der Technischen Universität Braunschweig, das in enger Kooperation mit der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) forscht, wird erneut mit rund 4,2 Millionen Euro gefördert. Dies teilte eine Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und…

Plenarwoche im November 2018: Die wichtigsten TOPs

Wir starten in den Plenarabschnitt November 2018. In den letzten Tagen gab es zahlreiche wichtige Gedenkveranstaltungen. Es ist uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein besonderes Anliegen, einschlägige Ereignisse unserer Zeitgeschichte gebührend zu würdigen. Mit einer gelebten und offenen Erinnerungskultur müssen wir…

Annette Schütze: „SPD Niedersachsen kann auf ein Jahr erfolgreiche Regierungsarbeit zurückblicken“

Anlässlich der heutigen Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Stephan Weil unter dem Titel „Stabilität und Fortschritt – ein Jahr große Koalition in Niedersachsen“ erklärt die Landtagsabgeordnete Annette Schütze: „Die SPD Niedersachsen kann auf ein Jahr erfolgreiche Regierungsarbeit zurückblicken. Das hat Stephan Weil…

Braunschweiger Gruppe zu den drohenden Entlassungen im Paläon: „Thümler muss schnellstens zukunftsfähiges Konzept präsentieren“

Das Land Niedersachsen plant eine vollständige Übernahme des Forschungs- und Erlebniszentrums (FEZ) Paläon in Schöningen. Den Mitarbeitern drohen zur Einsparung von Kosten Entlassungen. Dazu die Landtagsabgeordnete Annette Schütze aus dem Ausschuss für Wissenschaft und Kultur und ihr Helmstedter Kollege Jörn…

Plenarwoche im Oktober 2018: Die wichtigsten TOPs

Vor uns liegt das Oktober-Plenum 2018. Wir legen mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema „Ärztliche Versorgung flächendeckend sichern“ weiterhin unseren Fokus auf das uns so wichtige Feld der Verbesserung der ärztlichen Versorgung auf dem Land. Wir möchten mit dem Masterplan…

SPD-Fraktion zum „Lagern und Betteln“ in der Innenstadt: Problem nicht nur verdrängen, sondern durch eine Stärkung von präventiver Arbeit bei der Wurzel packen

Mit Blick auf die gestiegenen Bürgerbeschwerden zu Gruppen, die in der Braunschweiger Innenstadt lagern und Passanten belästigen, fordert die SPD-Ratsfraktion, nachhaltige Maßnahmen zu ergreifen: „Den betroffenen Gruppen auf Basis der neuen Satzungsänderung einen Verweis zu erteilen, mag kurzfristig Abhilfe schaffen.

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