Übersicht

Aus dem Landtag

Plenarwoche im Februar 2020: Die wichtigsten TOPs

heute starten wir in den Plenarabschnitt Februar 2020. Wir verurteilen die schrecklichen Ereignisse von Hanau aufs Schärfste und stehen an der Seite der Betroffenen und Hinterbliebenen. Dieser rechtsextrem motivierte Terrorangriff war ein Angriff auf unsere Demokratie. Taten werden erst denkbar,…

Plenarwoche im Dezember: Die wichtigsten TOPs

Das Dezember-Plenum steht traditionell für die abschließenden Haushaltsberatungen für das kommende Jahr 2020. Als regierungstragende Fraktion investieren wir weiterhin in die Zukunft des Landes und setzen die Leitlinien für ein starkes und innovatives Niedersachsen. Die sogenannte politische Liste trägt zudem…

Plenarwoche im November: Die wichtigsten TOPs

Heute starten wir in den Plenarabschnitt November 2019. Mit der Regierungserklärung zum Thema „Windenergie ausbauen, Klimaschutz vorantreiben“ wollen wir den angekündigten Stellenabbau bei Enercon thematisieren. Die Situation bei Enercon ist ein schwerer Schlag für Niedersachsen und vor allem für die…

Plenarwoche im Oktober 2019: Die wichtigsten TOPs

Heute starten wir in den Plenarabschnitt Oktober 2019. Mit unserer Resolution „Terrorangriff in Halle – Antisemitismus und allen weiteren Formen von Menschenverachtung entschieden entgegentreten!“ setzen wir mit den demokratischen Fraktionen des Niedersächsischen Landtages ein gemeinsames Zeichen, dass wir geschlossen für…

Plenarwoche im September 2019: Die wichtigsten TOPs

Heute starten wir in den Plenarabschnitt September 2019. Nach einer zum Teil turbulenten Sommerpause startet die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag wieder voll durch. In dieser Plenarsitzung werden wir den Haushaltsplan für das Jahr 2020 in den Landtag einbringen, sodass wir…

Plenarwoche im Juni 2019: Die wichtigsten TOPs

Die aktuelle Situation der SPD in Deutschland kann zu Recht als besorgniserregend beschrieben werden. Die Ergebnisse der Europawahl haben deutlich gezeigt, dass wir bei einem großen Teil der potenziellen Wählerinnen und Wählern den Anschein erwecken, keine Lösungen für die aktuellen…

Plenarwoche im Mai 2019: Die wichtigsten TOPs

Auch im Maiplenum 2019 diskutieren wir wieder über viele wichtige Themen: Von lokalen und kommunalen Angelegenheiten bis hin zu europäischen Fragen. Die anstehende Europawahl am 26. Mai beschäftigt uns auch im Landtag. Für mich ist ganz klar, dass wir Europa…

Plenarwoche im März 2019: Die wichtigsten TOPs

Die gestrige Entscheidung des EU-Parlamentes für die umstrittene Urheberrechtsreform erhitzt die Gemüter und lässt auch mich natürlich nicht  kalt. Ohne Zweifel müssen wir die Rechte von Künstlern und Kreativen schützen. Aber ich frage mich, ob die getroffenen Regelungen dies überhaupt…

Plenarwoche im Februar 2019: Die wichtigsten TOPs

Greta Thunberg ist ein Name, den in diesen Wochen jeder kennt. Sie ist eine 16-jährige junge Frau aus Schweden, die seit Monaten immer freitags die Schule bestreikt, um für echten Klimaschutz zu kämpfen. Ich bewundere Greta! Denn trotz ihres jungen…

Plenarwoche im Januar 2019: Die wichtigsten TOPs

Die aktuelle Diskussion über die Pflegekammer hat uns in den ersten Wochen des Jahres stark beschäftigt. Der Start der Pflegekammer ist unglücklich gelaufen. Nichts desto trotz möchten wir der Pflegekammer eine zweite Chance geben, sodass sie nun in die wirkliche…

Plenarwoche im Dezember 2018: Die wichtigsten TOPs

Die letzte Plenarwoche dieses Jahres läuft und fast alles dreht sich um den Haushalt 2019. Gestern wurde der Etat für die Bereiche Soziales und Gesundheit beschlossen. Unsere sozialdemokratische Handschrift ist deutlich erkennbar: Knapp 5,1 Milliarden Euro werden für 2019 unter…

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