Übersicht

Aus dem Landtag

Plenarwoche im Mai 2019: Die wichtigsten TOPs

Auch im Maiplenum 2019 diskutieren wir wieder über viele wichtige Themen: Von lokalen und kommunalen Angelegenheiten bis hin zu europäischen Fragen. Die anstehende Europawahl am 26. Mai beschäftigt uns auch im Landtag. Für mich ist ganz klar, dass wir Europa…

Plenarwoche im März 2019: Die wichtigsten TOPs

Die gestrige Entscheidung des EU-Parlamentes für die umstrittene Urheberrechtsreform erhitzt die Gemüter und lässt auch mich natürlich nicht  kalt. Ohne Zweifel müssen wir die Rechte von Künstlern und Kreativen schützen. Aber ich frage mich, ob die getroffenen Regelungen dies überhaupt…

Plenarwoche im Februar 2019: Die wichtigsten TOPs

Greta Thunberg ist ein Name, den in diesen Wochen jeder kennt. Sie ist eine 16-jährige junge Frau aus Schweden, die seit Monaten immer freitags die Schule bestreikt, um für echten Klimaschutz zu kämpfen. Ich bewundere Greta! Denn trotz ihres jungen…

Plenarwoche im Januar 2019: Die wichtigsten TOPs

Die aktuelle Diskussion über die Pflegekammer hat uns in den ersten Wochen des Jahres stark beschäftigt. Der Start der Pflegekammer ist unglücklich gelaufen. Nichts desto trotz möchten wir der Pflegekammer eine zweite Chance geben, sodass sie nun in die wirkliche…

Plenarwoche im Dezember 2018: Die wichtigsten TOPs

Die letzte Plenarwoche dieses Jahres läuft und fast alles dreht sich um den Haushalt 2019. Gestern wurde der Etat für die Bereiche Soziales und Gesundheit beschlossen. Unsere sozialdemokratische Handschrift ist deutlich erkennbar: Knapp 5,1 Milliarden Euro werden für 2019 unter…

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