Übersicht

Haushalt

Bild: Cornelia Winter

Der Haushalt 2024 wird vorgestellt

In dieser Woche treffen wir uns zum Septemberplenum in Hannover. Im Zentrum der Sitzung steht u. a. die Einbringung des Haushalts für das Jahr 2024. Der Entwurf wird diskutiert und danach an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen überwiesen. In…

Christoph Bratmann, Annette Schütze und Julia Retzlaff: Landtag beschließt Nachtragshaushalt – Braunschweig erhält 34 Millionen Euro

Hannover. Am heutigen Mittwoch (30. November) hat der Niedersächsische Landtag im Rahmen eines Sonderplenums den rot-grünen Nachtragshaushalt mit einem Gesamtvolumen von 2,9 Milliarden Euro verabschiedet. Darin enthalten ist das bereits im Wahlkampf versprochene 1-Milliarde-Euro-Sofortprogramm, das von der SPD-geführten Landesregierung unter…

Bild: Cornelia Winter

Schütze und Bratmann: „Doppelhaushalt setzt Akzente für Kinderschutz und Migrationsarbeit“

Am Dienstag, den 16.11.2021 stellte die SPD-Landtagsfraktion ihre Schwerpunkte für den Doppelhaushalt der Jahre 2022/2023 vor. Obwohl der Haushaltsplanentwurf unter dem Eindruck der Coronapandemie steht, konnten wichtige Projekte für Braunschweig durchgesetzt werden. Dazu gehören Maßnahmen zur Verbesserung des Kinderschutzes, der…

Bild: Braunschweiger Gruppe (2019)

Dr. Christos Pantazis und Annette Schütze zu den geplanten Einsparungen des Finanzministers im Hochschulsektor

„In der Krise zu sparen ist der falsche Ansatz. Braunschweig ist als forschungsintensivste Region Europas massiv von den Einsparungen betroffen. Mit ihrer herausragenden Forschung sind die Hochschulen ein wichtiger Bestandteil für gesellschaftliche und wirtschaftliche Innovationen.“ Für die Braunschweiger Gruppe –…

Bild: Cornelia Winter

Überblick der Schwerpunkte des Haushalts 2021

Der Haushalt für das Jahr 2021 steht unter dem Eindruck der Coronakrise. Insgesamt werden 35,9 Milliarden Euro eingesetzt, um Strukturen zu erhalten und der Krise auf allen Ebenen entgegenzuwirken, zugleich aber auch in wichtige Zukunftsthemen zu investieren.   Schwerpunkte des…

„Braunschweig International“ soll weiter jährlich stattfinden, SPD-Ratsfraktion stellt Haushaltsantrag – Seiffert und Schütze: „Für einen kleinen Betrag einen großen Beitrag für unsere Vielfalt leisten“

Die Zustimmung zum Haushalt 2020 im Finanz- und Personalausschuss am vergangenen Donnerstag, 30. Januar bedeutet auch gute Nachrichten für das bisher jährlich stattfindende Stadtfest „Braunschweig International“. Denn mit der Zustimmung im Ausschuss hat auch der Antrag der SPD-Ratsfraktion Braunschweig, das…

Unterrichtung des Ministers für Wissenschaft und Kultur zum Haushalt 2020 – Schütze: „Braunschweiger Forschungs- und Kulturlandschaft profitiert“

„Braunschweig ist sowohl ein Forschungsmotor als auch kulturelles Zentrum der Region. Diesem Anspruch sollte in der Haushaltsplanung Rechnung getragen werden“,  fordert Annette Schütze,  Landtagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur Das Braunschweiger Staatstheater erhält demnach eine Steigerung von…

Finanzielle Ausstattung und Zukunft der Landesmuseen: Pantazis und Schütze nehmen Wissenschafts- und Finanzministerium in die Pflicht

Die Braunschweiger SPD fordert eine stärkere Unterstützung der 3Landesmuseen. „Sowohl das Niedersächsische Wissenschafts-, als auch das Finanzministerium stehen in der Pflicht, die Ausstattung der Museen deutlich zu verbessern“, erklärt Dr. Christos Pantazis, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der SPD…

Termine