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Plenarwoche im Oktober 2019: Die wichtigsten TOPs

Heute starten wir in den Plenarabschnitt Oktober 2019. Mit unserer Resolution „Terrorangriff in Halle – Antisemitismus und allen weiteren Formen von Menschenverachtung entschieden entgegentreten!“ setzen wir mit den demokratischen Fraktionen des Niedersächsischen Landtages ein gemeinsames Zeichen, dass wir geschlossen für…

Plenarwoche im September 2019: Die wichtigsten TOPs

Heute starten wir in den Plenarabschnitt September 2019. Nach einer zum Teil turbulenten Sommerpause startet die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag wieder voll durch. In dieser Plenarsitzung werden wir den Haushaltsplan für das Jahr 2020 in den Landtag einbringen, sodass wir…

Plenarwoche im Juni 2019: Die wichtigsten TOPs

Die aktuelle Situation der SPD in Deutschland kann zu Recht als besorgniserregend beschrieben werden. Die Ergebnisse der Europawahl haben deutlich gezeigt, dass wir bei einem großen Teil der potenziellen Wählerinnen und Wählern den Anschein erwecken, keine Lösungen für die aktuellen…

Plenarwoche im Mai 2019: Die wichtigsten TOPs

Auch im Maiplenum 2019 diskutieren wir wieder über viele wichtige Themen: Von lokalen und kommunalen Angelegenheiten bis hin zu europäischen Fragen. Die anstehende Europawahl am 26. Mai beschäftigt uns auch im Landtag. Für mich ist ganz klar, dass wir Europa…

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