Übersicht

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Plenarwoche im Februar 2020: Die wichtigsten TOPs

heute starten wir in den Plenarabschnitt Februar 2020. Wir verurteilen die schrecklichen Ereignisse von Hanau aufs Schärfste und stehen an der Seite der Betroffenen und Hinterbliebenen. Dieser rechtsextrem motivierte Terrorangriff war ein Angriff auf unsere Demokratie. Taten werden erst denkbar,…

Plenarwoche im Dezember: Die wichtigsten TOPs

Das Dezember-Plenum steht traditionell für die abschließenden Haushaltsberatungen für das kommende Jahr 2020. Als regierungstragende Fraktion investieren wir weiterhin in die Zukunft des Landes und setzen die Leitlinien für ein starkes und innovatives Niedersachsen. Die sogenannte politische Liste trägt zudem…

Plenarwoche im November: Die wichtigsten TOPs

Heute starten wir in den Plenarabschnitt November 2019. Mit der Regierungserklärung zum Thema „Windenergie ausbauen, Klimaschutz vorantreiben“ wollen wir den angekündigten Stellenabbau bei Enercon thematisieren. Die Situation bei Enercon ist ein schwerer Schlag für Niedersachsen und vor allem für die…

Plenarwoche im Oktober 2019: Die wichtigsten TOPs

Heute starten wir in den Plenarabschnitt Oktober 2019. Mit unserer Resolution „Terrorangriff in Halle – Antisemitismus und allen weiteren Formen von Menschenverachtung entschieden entgegentreten!“ setzen wir mit den demokratischen Fraktionen des Niedersächsischen Landtages ein gemeinsames Zeichen, dass wir geschlossen für…

Plenarwoche im September 2019: Die wichtigsten TOPs

Heute starten wir in den Plenarabschnitt September 2019. Nach einer zum Teil turbulenten Sommerpause startet die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag wieder voll durch. In dieser Plenarsitzung werden wir den Haushaltsplan für das Jahr 2020 in den Landtag einbringen, sodass wir…

Plenarwoche im Juni 2019: Die wichtigsten TOPs

Die aktuelle Situation der SPD in Deutschland kann zu Recht als besorgniserregend beschrieben werden. Die Ergebnisse der Europawahl haben deutlich gezeigt, dass wir bei einem großen Teil der potenziellen Wählerinnen und Wählern den Anschein erwecken, keine Lösungen für die aktuellen…

Plenarwoche im Mai 2019: Die wichtigsten TOPs

Auch im Maiplenum 2019 diskutieren wir wieder über viele wichtige Themen: Von lokalen und kommunalen Angelegenheiten bis hin zu europäischen Fragen. Die anstehende Europawahl am 26. Mai beschäftigt uns auch im Landtag. Für mich ist ganz klar, dass wir Europa…

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