Übersicht

Soziales

Umstrukturierung der Förderung von Elterninitiativen erst zum Jahreswechsel 2023/24 – Bratmann und Schütze: „Zeitlicher Aufschub bietet Raum für Neuaufstellung“

Die Stadt Braunschweig verschiebt die geplante Umstellung der Finanzierung von Elterninitiativen um ein Jahr vom Jahreswechsel 2022/23 auf 2023/24. Dies ergab sich aus einem Gespräch, welches die Stadtverwaltung mit dem DEB, dem Dachverband der Elterninitiativen Braunschweigs e.V., geführt hatte. Vorgesehen…

SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Bratmann und Annette Schütze fordern Energiehilfe-Härtefallfonds für Braunschweig

Bratmann und Schütze: „Ein Härtefallfonds soll Menschen in finanziellen Notlagen helfen, ihre Energiekosten zu bezahlen!“ Die SPD-Landtagsabgeordneten Christoph Bratmann und Annette Schütze unterstützen die Einrichtung eines Härtefallfonds. Mit dem Fonds sollen einkommensschwache Braunschweigerinnen und Braunschweiger, die durch das soziale Sicherungsnetz…

Wie die SPD für bezahlbaren Wohnraum kämpft

„Suchst du noch oder wohnst du schon?“ –  so lautete nicht nur der Titel meiner ersten „Schütze trifft“-Veranstaltung im Februar 2019. Als Wohnungspolitische Sprecherin im Rat der Stadt Braunschweig und als Sozialpolitikerin beschäftigt mich das Thema bezahlbarer Wohnraum auf vielfältige…

Bild: Cornelia Winter

Sperrbezirksverordnung: Kein Bordell an der Berliner Straße!

Durch eine neue Sperrbezirksverordnung verhindert die Polizeidirektion Braunschweig die Ansiedlung eines Bordells an der Berliner Straße. Die bisherige Verordnung von 2005 sah lediglich das Verbot von Straßenprostitution in bestimmten Straßenzügen vor. Die neue Fassung verbietet Straßenprostitution im gesamten Stadtgebiet und…

Bild: Cornelia Winter

SPD setzt im Landeshaushalt soziale Schwerpunkte – Schütze: „Wohnen und Pflege im Alter hat auch für Braunschweig Priorität – Erhöhung des Landesblindengeldes war lange überfällig“

Auf ihrer Haushaltsklausur hat sich die Fraktion der SPD in Abstimmung mit der CDU auf eine gemeinsame Politische Liste geeinigt und damit den Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2021 ergänzt. Der Maßnahmenkatalog umfasst insgesamt 20 Millionen Euro. Beim Thema Soziales legt…

Land vergibt Gemeindepsychiatrisches Zentrum nach Braunschweig – Schütze: „Eine Auszeichnung für die Kommune, eine Chance für die Patienten. Werden uns weiter für eine auskömmliche Träger-Finanzierung einsetzen“

Menschen mit einer schweren psychiatrischen Erkrankung ein Leben inmitten der Gesellschaft und ohne Ausgrenzung ermöglichen – das ist das Ziel der neuen Gemeindepsychiatrischen Zentren (GPZ), die das Land Niedersachsen in einem Pilotprojekt aufbauen wird. Eines der landeszweit zwei Zentren wird…

Rat beschließt SPD-Dringlichkeitsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket für sozial schwächer gestellte Menschen bleibt auch im Jahr 2018 ab 8.30 Uhr gültig

Der Rat der Stadt Braunschweig hat einstimmig den SPD-Dringlichkeitsantrag zur weiterhin verlängerten Nutzung des Braunschweig-Mobil-Tickets beschlossen. Das Ticket, das Inhaber des Braunschweig-Passes beantragen können, wird somit auch im Jahr 2018 ab 8.30 Uhr gültig sein: „Für die insgesamt etwa 6000…

Termine